MOBIT Erfurt
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Die Mobile Beratung für Demokratie gegen Rechtsextremismus in Thüringen (Mobit) zeigt sich angesichts der bevorstehenden Aktivitäten von Rechtsextremen am kommenden Sonntag, 18.11.2007, besorgt: "Nach unserer Kenntnis werden Neonazis in verschiedenen Städten und Gemeinden, an Kranzniederlegungen teilnehmen oder eigene Kundgebungen durchführen. Bei diesen, von Neonazis als "Heldengedenken" bezeichnete Aktionen, wurden in den vergangenen Jahren Kriegsverbrechen und Völkermord geleugnet und faschistische Organisationen wie SS oder SA gewürdigt," erklärt Stefan Heerdegen von Mobit.

Auch dieses Jahr beabsichtigen NPD und anderen rechtsextreme Organisationen in mehr als einem Dutzend Orten mit Fackelmärschen, Verlesen von Reden und Gedichten, Absingen von faschistischen Liedern den Volkstrauertag zu missbrauchen. "Das Neofaschistische Heldengedenken zielt eindeutig auf eine Verherrlichung des Nationalsozialismus und seiner Funktionsträger, der Verharmlosung der Verbrechen des deutschen Faschismus und einer Herabwürdigung der Opfer des Terrorsystems", erklärt Stefan Heerdegen.

"Nachdem nun zum wiederholten Male der zentrale Naziaufmarsch zu diesem Tag im brandenburgischen Halbe dank des Engagements von Bürgern und politisch Verantwortlichen nicht stattfinden kann, geraden die Kommunen immer mehr in den Fokus von Naziaktivitäten zum Volkstrauertag", erläutert Stefan Heerdegen.

Angesicht der offen an den Nationalsozialismus erinnernden Aufmarschformen mit Fackeln, Fahnen und pseudomilitärischer Formation sollten sich die Behörden diese Naziprovokationen nicht unbeachtet und unwidersprochen hinnehmen. "Wo NPD und andere Neonazis bei öffentlichen Gedenkveranstaltungen teilnehmen, sollten demokratische Parteien Stadt-/Gemeindebürgermeister ein klares Zeichen gegen NS-Verherrlichung und neuen Rechtsextremismus setzen. "Eigentlich müsste angesichts der Bedrohung durch den Rechtsextremismus klar sein, dass es der NPD nicht gestattet werden darf in den Reihen der Demokraten oder den NPD-Kranz im Rahmen der offiziellen Veranstaltung niederzulegen", meint Stefan Heerdegen und fährt fort: "Die Ordnungsbehörden und Friedhofsverwaltungen sind aufgefordert, die Möglichkeiten der Untersagung oder Beauflagung sorgfältig zu prüfen und wir erwarten ein niedrigschwelliges Eingreifen bei Verdacht auf Straftaten und Ordnungswidrigkeiten," sagt Stefan Heerdegen. Zivilgesellschaftliches Hinsehen und staatliche Verantwortungsnahme sollten im Zusammenspiel die braune Propaganda am Volkstrauertag stoppen.

Angaben zu bisher bekannten Orten und Aktionen der Neonazis am 18.11. teilen das Mobit-Team gerne auf Rückfrage mit.