Mobile Beratung in Thüringen Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus
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Mit der Aktualisierung ihrer Homepage vom 10. Oktober veröffentlichte die NPD Erfurt die Namen und Adressen von elf Personen, die sie für den Anschlag auf das in rechtsextremen Kreisen beliebte Lokal "Zum Alten Fritz" im Juni diesen Jahres verantwortlich macht.

Vermutlich stammen diese Daten aus polizeilichen Akten. Bislang ermittelt die Polizei gegen alle genannten Personen als Verdächtige wegen des Überfalls auf das Lokal, jedoch ohne Ergebnis.

Wenngleich die Homepage keinen ausdrücklichen Gewaltaufruf enthält, ist die Drohung jedoch offensichtlich. Mehrfach waren Neonazis aus den Kreisen der NPD Erfurt bei Angriffen auf Demonstrationen oder Bedrohungen beteiligt.

"Diese Veröffentlichung macht den Charakter der NPD und ihrer Anhänger deutlich", sagt Alexandra Vogel von der Mobilen Beratung in Thüringen (MoBiT). "Vor diesem Hintergrund ist der unkritische Umgang mit Rechtsextremisten, die an Veranstaltungen und Kundgebungen teilnehmen, dringend zu überdenken. Auch die NPD kann die sprichwörtliche Kreide fressen, sie kann ihre wahren Ziele jedoch meist nicht lange verbergen. Um so erfreulicher war für uns die Absage des Landesparteitages der NPD, nachdem sich mehrere Kommunen geweigert hatten, ihnen öffentliche Räume zur Verfügung zu stellen."

Nachdem mehrere Betroffene ankündigten, Strafanzeige gegen die NPD bzw. den Homepagebetreiber zu stellen, bleibt es der Staatsanwaltschaft zu prüfen, wer die Daten an die NPD weitergegeben hat.

"Ein Blick nach Sachsen zeigt, dass es nicht prinzipiell undenkbar ist, dass Rechtsextreme bei ihren Schwarzen Listen Unterstützung von Anwälten oder gar aus dem Ermittlungsapparat erhalten", sagt Alexandra Vogel. Dort war laut Spiegel online Anfang 2007 eine Liste der Anti-Antifa aufgetaucht, die zum Teil aus Ermittlungsakten der Polizei stammten.