MOBIT Erfurt
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Wie der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT) bekannt wurde, waren im Zusammenhang mit dem Papstbesuch in Erfurt am 23. und 24.09.2011 Polizeikräfte des Bundekriminalamtes im Hotel „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim (Ilmkreis) untergebracht. Dieser Hotelbetrieb erhält einen Teil seiner Einnahmen durch verschiedene Teile der rechtsextremen bzw. neonazistischen Szene.
Seit 2009 nutzten etwa die NPD, die DVU, mehrere neonazistische Konzertveranstalter, die rechtsextrem unterwanderte Schlesische Jugend Thüringen und die Gesellschaft für freie Publizistik, die Kirchheimer Herberge. Alle diese Vereinigungen stehen im Fokus staatlicher Stellen wie Verfassungsschutz und Staatsschutz. Umso skandalöser ist, wenn eine Polizeibehörde des Bundes sich ausgerechnet im mit Abstand meistbesuchten Neonazi-Veranstaltungsort in Thüringen einmietet.
Fraglich erscheint in diesem Zusammenhang, ob im Kampf gegen Rechtsextremismus von staatlichen Stellen wirklich alles Nötige getan wird. Schließlich zeigt dieser Vorfall, dass die Kommunikation der verschiedenen Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste deutliche Mängel aufweist. Bei der bundesweiten Relevanz des Hotels „Romantischer Fachwerkhof“ mit seiner „Erlebnisscheune“ hätte ein Anruf beim Thüringer Landeskriminalamt oder der zuständigen Polizeidirektion genügt, um diese Panne zu verhindern.
Die Thüringer Polizei ist ebenso wie das sehr aktive Bürgerbündnis „Kirchheimer gegen Rechtsextremismus“ seit langem bemüht, das rechtsextreme Treiben aus dem 700-Einwohner-Ort zu verbannen. Regelmäßig werden Kundgebungen, Demonstrationen, ein großes „Kirchheim-ist-bunt“-Fest im Mai diesen Jahres und Plakataktionen vom Bündnis organisiert. „Dieses begrüßenswerte zivilgesellschaftliche Engagement wird so untergraben." erklärt Stefan Heerdegen (MOBIT). „Ich fürchte um die Motivation der Kirchheimer, wenn sie sehen müssen, dass staatliche Stellen diesen Hotelbetrieb durch Buchungen stützen, der ihnen so häufig neonazistische Besucher bringt.“