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Am vergangenen Samstag haben 17000 Menschen in Dresden
nicht nur den Opfern der Luftangriffe durch alliierte Bomber am
13.-15. Februar 1945 gedacht, sondern auch ein deutliches Zeichen
gegen Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus sowie gegen die
Geschichtsfälscherei der extrem rechten Szene gesetzt.
Beim Thema Dresden scheint nicht ganz so naheliegend, was doch die
historische Wahrheit ist. Die zweifellos schrecklichen Bombennächte
sind die Folge eines von Anfang an rassistisch-antisemitischen Krieges,
den das damalige Deutschland begonnen hatte. Auch ist Dresden weder
die einzige noch die meist zerstörte Stadt im Zweiten Weltkrieg.
Dennoch nimmt Dresden einen besonderen Platz ein. Zum einen, weil
1945 hier ein einmaliges barockes Stadtbild in Flammen aufging,
zum anderen, weil es das Paradebeispiel extrem rechter, geschichtsrevisionistischer
Kreise ist, um Ursachen, Zusammenhänge und Wirkungen zu vernebeln
und zu verdrehen.
Die Bundesrepublik Deutschland mit ihrer demokratischen Verfasstheit
ist die Lehre aus dem vorhergegangenen sogenannten Dritten Reich,
dessen Geschichte untrennbar mit dem größten Zivilisationsbruch,
der Shoa verbunden ist. Wenn heute Neonazis durch Dresden marschieren
und jeder historischen Wahrheit zum Trotz die Gesamtumstände
ausblenden und alleinig deutsche Opfer in den Mittelpunkt ihrer
Erinnerung stellen, so missachten sie die Lehren aus der Geschichte,
Verhöhnen die Opfer nationalsozialistischer Barbarei und wollen
letztlich am demokratischen Nachkriegsdeutschland rütteln.
Steffen Lemme, Mitglied des Bundestages und Vorsitzender der Mobilen
Beratung in Thüringen Für Demokratie Gegen Rechtsextremismus
(MOBIT) kommentiert: "Es ist schwer erträglich, dass die
Feinde unserer Demokratie hier marschieren dürfen. Und es ist
schwer erträglich, dass der Protest der Menschen, die unser
demokratisches Zusammenleben verinnerlicht haben, gerichtlich verfügt
beiseite stehen soll, damit neonazistische Demokratiefeinde ihr
Versammlungsrecht ungehindert ausüben können. Es muss
andere Wege geben, die demokratischen Spielregeln einzuhalten, ohne
ihren aufrechten, meist zivilgesellschaftlichen Verteidigern zum
Zuschauen zu verdammen und ihnen wirksame Protestformen zu nehmen!"
Die Politik sollte endlich Vorgaben machen, die der demokratischen
Ablehnung dieser verfassungsfeindlichen Geschichtsfälschung
einen deutlichen Vorrang einräumt. Was sonst ist unter der
Lehre aus der Zeit des Nationalsozialismus zu verstehen, das eine
Demokratie wehrhaft sein muss?
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