MOBIT Erfurt
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Am kommenden Wochenende läuft die Mobilisierungskampagne verschiedener zivilgesellschaftlicher Initiativen aus Gera und ganz Thüringen gegen das diesjährige sogenannte "Rock für Deutschland" an - www.gera-nazifrei.com.

Im vergangenen Jahr war es der rechtsextremen NPD gelungen, zwischen 3900 und 5500 Rechtsextreme nach Gera zu locken. Gründe hierfür dürften sowohl eine für die Szene attraktive Bandauswahl mit Szenegrößen gewesen sein, als auch die Etablierung dieser Kundgebung mit Festivalcharakter über die letzten Jahre.

Jetzt wollen verschiedenste Geraer Parteien, Initiativen und Gruppen, allen voran ein breites Aktionsbündnis Geraer Bürger die Wende schaffen. Ziel ist es, der weiteren Normalisierung rechtsextremen Gedankenguts entgegen zu wirken. "Ich finde es beschämend, dass außer den offiziellen Aufrufen zu ‚Gera bunt' und den damit verbundenen friedlichen Demonstrationen weniger Bürger, bisher den Neonazis keine deutliche Grenze gesetzt wurde." erklärt Reinhard Hausigk vom Geraer Aktionsbündnis sein Motiv zu Gegenaktionen. "Die lawinenartige Steigerung der Anzahl der Teilnehmer beim letztjährigen Rechtsrockkonzert fordert uns heraus, den Neonazis sehr deutlich zu machen, dass sie unerwünscht sind." Es soll am 10. Juli eine große Vielfalt an Möglichkeiten geben, an denen sich Geraer aktiv beteiligen können.

Auch im ostthüringischen Pößneck wappnen sich Stadt und Bürger wieder einmal. Relativ kurzfristig war die Anmeldung des "Thüringentags der nationalen Jugend" in Ilmenau zurückgezogen worden und für den 12. Juni in Pößneck abgegeben worden. In ihrem Aufruf lastet die NPD den demografischen Wandel, den Verlust an Einwohnern Pößnecks, unserer Staatsform bzw. seinen Repräsentanten an. Das Motto "Demokraten bringen uns den Volkstod" vereint eine populistische Aussage à la "die da oben" mit klar völkischrassistischen Vorstellungen einer Volksgemeinschaft. Die rechtsextreme Szene Thüringens positioniert sich so einmal mehr gegen Toleranz, Weltoffenheit, eine plurale Gesellschaft und damit gegen grundlegende demokratische Grundsätze.

Die rechtsextremen Organisatoren haben mit der Kleinstadt noch eine Rechnung offen. Im vergangenen Jahr floppte das bisherige Flagschiff im Thüringer rechtsextremen Groß-Event-Reigen, das sogenannte "Fest der Völker". Nur ca. 450 Besucher fanden damals den Weg, während in den Jahren zuvor Teilnehmerzahlen deutlich über der Tausendermarke zu verzeichnen waren. Das "Fest der Völker" ist auch in diesem Jahr wieder für den 11. September in Pößneck angekündigt worden.

In der vergangenen Woche wurde der Thüringer Verfassungsschutzbericht 2009 vorgestellt. "Dass die Mitgliederzahl der NPD seit zwei Jahren rückläufig ist und dass die NPD den Einzug in den Landtag verpasst hat, kann vor dem Hintergrund fortgesetzter Aktivitäten wie den genannten Groß-Events nicht beruhigen." so Stefan Heerdegen von MOBIT. Auch der Plan der NPD, sich mit sieben rechtsextremen Regionalzeitungen weiter im bürgernahen Gestus zu inszenieren, deutet an, dass die Bekämpfung aller Formen des Rechtsextremismus die gesamtgesellschaftliche Herausforderung in Thüringen bleiben wird.