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Über insgesamt 25 Abgeordnete verfügt
die extreme Rechte zur Zeit in Thüringer Kommunalparlamenten.
Nach bald einem Jahr kann nun über erste Erfahrungen mit Rechtsextremisten
im parlamentarischen Raum berichtet werden.
In diesem Zusammenhang soll das neue Projekt NIP – Thüringen
(Nazis in Parlamenten) der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus
vorgestellt werden. Das Projekt hat es sich zur Aufgabe gemacht,
Aktivitäten der NPD und anderer Neonazis in Thüringer
Kommunalparlamenten zu dokumentieren.
NIP gründete sich nach dem Einzug extrem rechter Abgeordneter
in kommunale Parlamente. Mit Unterstützung von VertreterInnen
demokratischer Parteien, Organisationen und Einzelpersonen vor Ort
stellen wir eine kritische Übersicht zu parlamentarischen Vorlagen,
Reden und Provokationen der extremen Rechten aus verschiedenen Kreistagen
und Stadträten zusammen.
Neben der Dokumentation strebt NIP eine Analyse der vorliegenden
Dokumente und Berichte aus den Parlamenten an. – Lassen sich
bestimmte inhaltliche Schwerpunktsetzungen der Neonazis erkennen?
Welche Personen agieren für die extreme Rechte in den Parlamenten?
Wie gehen demokratische Parteien und Öffentlichkeit mit den
Neonazis in Thüringer Kommunalparlamenten um?
Diese Fragestellungen sind unter anderem Grundlage für die
Entwicklung von Handlungsempfehlungen für demokratische Akteure
vor Ort. Ziel ist es, den Einfluss der Neonazis in den Parlamenten
zu beschränken, die offensive inhaltliche Auseinandersetzung
mit extrem rechter Ideologien zu befördern, Gewöhnungs-
und Normalisierungstendenzen und langfristig die Wahlchancen der
NPD und anderer extrem rechter Parteien zu minimieren.
Hierzu wird das Projekt mit Veranstaltungen und Veröffentlichungen
seine Ergebnisse zur Diskussion stellen und sucht den Austausch
mit vergleichbaren Projekten in anderen Bundesländern.
Zu erreichen ist das Projekt unter www.nip-thueringen.de
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