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mitteilungen - artikel
Thüringen braucht regionale Strukturen gegen Rechtsextremismus
Expertengremium soll Vorschläge zur Umsetzung erarbeiten
19.10.2009
Der Thüringer DGB Chef und Vorsitzender der mobilen Beratung Steffen Lemme (MdB) erklärt zu den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Thüringen:
"So begrüßenswert es ist, dass alle im Thüringer Landtag vertretenen Parteien mit einer gemeinsamen Resolution sich des Themas Rechtsextremismus angenommen haben, nun muss die neue Landesregierung die Arbeit langfristig absichern und in den Regionen verankern".
Bereits in der Vergangenheit hatte sich die SPD für die Schaffung von "Regionalzentren für Demokratie" eingesetzt und diesen Strukturvorschlag im Mai diesen Jahres gemeinsam mit der Linken in den Landtag eingebracht.
"Die Notwendigkeit von regionalen Strukturen ergab sich in der Vergangenheit immer wieder auf das Neue." Lemme erinnert in diesem Zusammenhang an die rechtsextreme Musikveranstaltung in Gera im Sommer des Jahres mit mehreren tausend Teilnehmern.

"Nun gibt es die Möglichkeit, diese in anderen Bundesländern bereits erprobte Struktur in Thüringen in die Realität umzusetzen. Ich kann die Koalitionäre nur auffordern, diese Chance nicht verstreichen zu lassen", so Lemme weiter,
"Ich rate zur Einrichtung eines Expertengremiums, in dem Fachleute die Ausgestaltung eines Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit erarbeiten. In diesem Gremium sollten die Praktiker gemeinsam mit Wissenschaft und Politik vertreten sein."