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| mitteilungen
- artikel |
| Thüringen braucht regionale Strukturen
gegen Rechtsextremismus |
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Expertengremium soll Vorschläge
zur Umsetzung erarbeiten
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19.10.2009
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Der Thüringer
DGB Chef und Vorsitzender der mobilen Beratung Steffen Lemme (MdB)
erklärt zu den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD
und CDU in Thüringen:
"So begrüßenswert es ist, dass alle im Thüringer
Landtag vertretenen Parteien mit einer gemeinsamen Resolution sich
des Themas Rechtsextremismus angenommen haben, nun muss die neue Landesregierung
die Arbeit langfristig absichern und in den Regionen verankern".
Bereits in der Vergangenheit hatte sich die SPD für die Schaffung
von "Regionalzentren für Demokratie" eingesetzt und
diesen Strukturvorschlag im Mai diesen Jahres gemeinsam mit der Linken
in den Landtag eingebracht.
"Die Notwendigkeit von regionalen Strukturen ergab sich in der
Vergangenheit immer wieder auf das Neue." Lemme erinnert in diesem
Zusammenhang an die rechtsextreme Musikveranstaltung in Gera im Sommer
des Jahres mit mehreren tausend Teilnehmern.
"Nun gibt es die Möglichkeit, diese in
anderen Bundesländern bereits erprobte Struktur in Thüringen
in die Realität umzusetzen. Ich kann die Koalitionäre
nur auffordern, diese Chance nicht verstreichen zu lassen",
so Lemme weiter,
"Ich rate zur Einrichtung eines Expertengremiums, in dem Fachleute
die Ausgestaltung eines Landesprogramms für Demokratie, Toleranz
und Weltoffenheit erarbeiten. In diesem Gremium sollten die Praktiker
gemeinsam mit Wissenschaft und Politik vertreten sein."
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