MOBIT Erfurt
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Auf den ersten Blick sind die Wahlergebnisse ermutigend. Sowohl bei der Kommunal-, als auch bei der Landtags- und erst recht bei der Bundestagswahl am vergangenen Wochenende sind die Rechtsextremen deutlich unter ihren Erwartungen geblieben. Innerhalb der Neonaziszene wird das Scheitern bei der Landtagswahl in Thüringen den existierenden Konflikten und Widersprüchen weiter Bedeutung zukommen lassen. Dem Vorhaben des parteipolitisch orientierten Rechtsextremismus, sich über die Thüringer Wahl weiter parlamentarisch zu etablieren, ist vorerst ein Riegel vorgeschoben. Dass die NPD am Ende den Landtag nicht erreicht hat, ist ein Erfolg der vielen, zum großen Teil ehrenamtlich Engagierten, die sich praktisch täglich in diesem Jahr den Rechtsextremen entgegengestellt haben. Von Altenburg bis nach Eisenach gibt es in jeder Region Bürgerbündnisse gegen Rechtsextremismus und engagierte Einzelpersonen, die in den letzten Monaten die Hauptlast der Auseinandersetzung mit der NPD getragen haben.
„Wir begrüßen die Resolution des Thüringer Landtages vom vergangenen Dienstag“ kommentiert Mobit Berater Uwe Schubert. „Erstmalig hat auch die Thüringer CDU sich zu einer eindeutigen Positionierung gegen Rechtsextremismus entschließen können. Wir freuen uns auch über die Ankündigung eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus. Damit erhält die Thüringer Zivilgesellschaft die über viele Jahre vermisste Unterstützung des Landes. Diese braucht die Unterstützung des Staates für die anstehenden Aufgaben der nächsten Jahre.“
Immerhin hat es die NPD geschafft 26 kommunale Mandate zu erringen“, so Schubert weiter, „sie wird also versuchen, ihre Graswurzelstrategie in den Kommunen weiter fortzuführen und gleichzeitig nicht auf ihre menschenverachtende Ideologie verzichten“.
Aus Sicht der Mobilen Beratung sollte nun wieder dieser letztgenannte Aspekt des Rechtsextremismus in den Vordergrund gerückt werden. Dazu Uwe Schubert von Mobit: „Wir haben eine konstant hohe Zahl von rechtsextremen Gewalt- und Straftaten in Thüringen, es existiert nach wie vor eine virulente Rechtsrockszene mit Ausstrahlung weit über die Landesgrenzen hinaus und vor allem in ländlichen Regionen ist eine rechtsextreme Jugend und Alltagskultur auf dem Weg hegemonial zu werden. Das sind die anstehenden Aufgaben, zu deren Bewältigung die Zivilgesellschaft die Unterstützung staatlichen Handelns benötigt.“