MOBIT Erfurt
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Die Mobile Beratung für Demokratie gegen Rechtsextremismus sieht gute Chancen, dass ein breites gesellschaftliches Engagement einen Wahlerfolg der neonazistischen NPD in 2009 verhindern kann: "Die breite Unterstützung für die Initiative "Deine Stimme gegen Nazis" sei sichtbares Zeichen für den breiten Konsens in der Gesellschaft, sich der rechtsextremen Herausforderung zu stellen", sagt Uwe Schubert von der Mobilen Beratung. Auch die Informationsangebote der Kampagne "Thüringen gemeinsam gegen Rechtsextremismus" würden auf reges Interesse stoßen. "Wir führen in nächster Zeit gemeinsam mit den Bürgerbündnissen gegen Rechtsextremismus über 60 Veranstaltungen durch. Das besondere Augenmerk vieler Bündnisse liegt auf dem Wahlantritt der NPD. Wir müssen die Frage was unternommen werden kann, damit die NPD nicht in den Landtag einzieht, jetzt um die Aufgabe den kommunalen Wahlantritt der NPD zu vereiteln, erweitern" meint Uwe Schubert und führt aus: "Bisher wissen wir, dass die NPD in den Städten Eisenach, Erfurt, Weimar, Gera, Nordhausen und Sondershausen zu den Stadtratswahlen antreten will, weiterhin haben die Neonazis die Kreistage in den Landkreisen Greiz, Sonneberg, Wartburgkreis, Gotha, Nordhausen, Kyffhäuserkreis und Eichsfeld in den Blick genommen".
Mobit möchte die lokalen Akteure aber auch die politischen Verantwortungsträger für diese Auseinandersetzung sensibilisieren: "Die NPD wird die Kommunalwahl als Sprungbrett in den Landtag nutzen wollen. Mit dem Wegfall der 5%-Hürde scheinen die Mandate nun für die Rechtsextremen in greifbare Nähe gerückt". Bündnisse, Parteien, Medien und Verwaltungen müssten sich darüber klar werden, welchen Anteil sie leisten können, um Bürger zu sensibilisieren und eine rechtsextreme Stimmabgabe zu verhindern. Auch wenn die NPD derzeit mit inneren Streitigkeiten und Finanzsorgen von sich reden macht, so dürfe man sich jetzt nicht zurücklehnen.
"Wir müssen in 2009 nicht auf die Schwäche der NPD, sondern auf die Stärke der Zivilgesellschaft vertrauen, um der NPD den Zugang zu Parlamenten wirkungsvoll zu versperren", so Uwe Schubert.