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MOBIT Erfurt |
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| Gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit im Rahmen des Bundesprogramms “TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN“. |
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| mitteilungen - artikel |
| Das Zurückdrängen des Rechtsextremismus bleibt Aufgabe der Zivilgesellschaft |
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Kommunalwahlen 2009: 21 Mandate
für Thüringer NPD
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08.06.2009
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| Differenziert
müssen die Ergebnisse von Rechtsextremen bei der Thüringer
Kommunalwahl betrachtet werden. Auf der Ebene der Kreise und Kreisfreien
Städte erreichten diese zwischen 2,1 % (Hildburghausen) und 5,2%
(Eisenach). In nur wenigen anderen Städten trat die NPD zur Wahl
an. In der Stadt Lauscha erreichte diese allerdings 10,8%. Das ursprüngliche
Ziel in Thüringen flächendeckend anzutreten, musste die
NPD schon vor einiger Zeit aufgeben. Die Partei nahm in nur sieben
Landkreisen, vier kreisfreien Städten und drei Kreisstädten
an der Wahl teil.
Uwe Schubert von "Mobit e.V." kommentiert: "Das Ergebnis der Kommunalwahl sollte differenziert betrachtet werden. 21 Mandate für die NPD und zwei für die DVU in verschiedenen Thüringer Städten und Kreistagen sind besorgniserregend. Der erhoffte landesweite Durchbruch ist der Thüringer NPD aber verwehrt geblieben. Dies ist auch ein Erfolg der vielen Menschen aus der Thüringer Zivilgesellschaft, die sich in den letzten Wochen gegen Rechtsextremismus engagiert haben." Um eine Prognose für die Landtagswahl abzugeben ist es aber nach Meinung von Uwe Schubert noch zu früh: "Abzuwarten bleibt, ob die Rechtsextremen von der wirtschaftlichen Krise des Landes profitieren können." Entscheidend für die mobile Beratung bleibt die Stärkung der zivilgesellschaftlichen Kräfte im Bundesland. Diese stehen vor neuen Herausforderungen: Insgesamt 3 größere Rechtsrockevents stehen in Thüringen auf der Agenda. Nach Arnstadt am kommenden Wochenende (Tag der nationalen Jugend), folgt das schon traditionelle NPD Konzert in Gera im Juli. Im September findet dann das sog. "Fest der Völker" in Pößneck statt, ein rechtsextremes Musikspektakel von internationaler Bedeutung. Auch Stefan Heerdegen von Mobit sieht hier wichtige Aufgaben in den nächsten Monaten: "Die Wahlauseinandersetzungen werden im Spätsommer beendet sein. Die Bekämpfung der rechtsextremen Alltagskultur, die unter anderem in der Thüringer Musikszene deutlich wird, bleibt Tagesaufgabe." |