MOBIT Erfurt
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Die Mobile Beratung in Thüringen Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus (Mobit) zeigt sich angesichts der bevorstehenden Aktivitäten von Rechtsextremen am kommenden Sonntag, 16.11.2008, besorgt: "Nach unserer Kenntnis werden Neonazis in verschiedenen Städten und Gemeinden, an Kranzniederlegungen teilnehmen oder eigene Kundgebungen durchführen. Bei diesen Veranstaltungen, von Neonazis als sog. "Heldengedenken" bezeichnet, wurden in den vergangenen Jahren Kriegsverbrechen und Völkermord geleugnet und faschistische Organisationen wie SS oder SA gewürdigt", erklärt Uwe Schubert von Mobit.

Auch dieses Jahr beabsichtigen NPD und andere rechtsextreme Organisationen in zahlreichen Orten und Städten mit Fackelmärschen, Verlesen von Reden und Gedichten, Absingen von faschistischen Liedern den Volkstrauertag zu missbrauchen. "Das neofaschistische Heldengedenken zielt eindeutig auf eine Verherrlichung des Nationalsozialismus und seiner Funktionsträger, der Verharmlosung der Verbrechen des deutschen Faschismus und einer Herabwürdigung der Opfer des Terrorsystems", erklärt Uwe Schubert.

Angesicht der offen an den Nationalsozialismus erinnernden Aufmarschformen mit Fackeln, Fahnen und pseudomilitärischer Formation sollten Behörden diese Naziprovokationen nicht unbeachtet und unwidersprochen hinnehmen. Wo NPD und andere Neonazis bei öffentlichen Gedenkveranstaltungen teilnehmen, sollten demokratische Parteien und Stadt-/Gemeindebürgermeister ein klares Zeichen gegen NS-Verherrlichung und neuen Rechtsextremismus setzen. "Eigentlich müsste angesichts der Bedrohung durch den Rechtsextremismus klar sein, dass es der NPD nicht gestattet werden darf in den Reihen der Demokraten zu stehen oder den NPD-Kranz im Rahmen der offiziellen Veranstaltung niederzulegen", meint Uwe Schubert und fährt fort: "Die Ordnungsbehörden und Friedhofsverwaltungen sind aufgefordert, die Möglichkeiten der Untersagung oder Beauflagung sorgfältig zu prüfen." Zivilgesellschaftliches Hinsehen und staatliche Verantwortungsnahme sollten im Zusammenspiel die braune Propaganda am Volkstrauertag stoppen.

Wir verweisen auf die positiven Erfahrungen, die in der Vergangenheit in Sömmerda gemacht wurden. Das entsprechende Material für Stadt- und Friedhofsverwaltungen ist bei Mobit erhältlich. Angaben zu bisher bekannten Orten und Aktionen der Neonazis am 16.11. teilt das Mobit-Team gerne auf Rückfrage mit.