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Wie zum Trotz gegen das gestrige Verbot des rechtsextremen
"Collegium Humanum" und des "Verein zur Rehabilitierung
der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" schmierten
bisher Unbekannte Hakenkreuze und eindeutige Leugnungen der Verbrechen
an der Jüdischen Bevölkerung Europas zur Zeit des Dritten
Reiches.
Nach einer Podiumsdiskussion zu Ursachen des Rechtsextremismus
im Rathaus Hildburghausens am gestrigen Abend waren die Stolpersteine
zum Gedenken an die von den Nationalsozialisten verschleppten und
in Vernichtungslagern ermordeten jüdischen Mitbürger der
südthüringischen Kleinstadt noch unangetastet. Heute morgen
aber, fanden sich Filzstiftschmierereien auf allen vier Steinen.
Zu lesen sind "6 mio Lüge" und "Wer glaubt noch
daran?".
Holocaust- oder besser Shoa-Leugnungen sind also
nicht nur die Sache kleiner extrem rechter Intellektuellenzirkel,
wie etwa des gestern verbotenen "Collegium Humanums".
"Vielmehr ist davon auszugehen das es ein verbreiteter Konsens
der Neonazi-Szene ist." kommentiert Petra Pawelskus von der
Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus
(MOBIT). " Es ist gerade an einem historischen Datum wie dem
8. Mai besonders schwer erträglich, wenn Rechtsextreme ihren
Geschichtsrevisionismus in die Öffentlichkeit tragen."
In den vergangenen Jahren haben NPD und Freie Kräfte
immer wieder versucht einschlägige Daten für kalkulierte
Provokationen, wie z.B. "Bombenholocaust" (2005 Debatte
zur Zerstörung Dresdens im sächs. Landtag), "60 Jahre
Befreiungslüge Wir feiern nicht! Wir klagen an!" (2006
Gothaer Neumarkt) oder verklärende Flugblätter zum Todestag
des Hitler-Stellvertreters Hess (2005 Salle-Orla-Kreis, 2007 Erfurt),
zu nutzen.
Nun gehen die Beschädigungen der Hildburghäuser
Stolpersteine noch deutlich weiter. Es handelt sich eindeutig um
Straftaten - das öffentliche Zeigen des Hakenkreuzes ist strafbar
nach §86a StGB und die Leugnung der Shoa bzw. des Holocaust
nach §130 StGB.
"Ich kann die Polizei aber auch die Öffentlichkeit nur
dazu aufrufen, derlei Versuche der Negierung oder Relativierung
der historischen Wahrheit nicht hinzunehmen. Umdeuten und leugnen
der Geschichte, egal ob am Stammtisch oder in der Öffentlichkeit,
zeugt von einer nicht hinnehmbaren menschenfeindlichen Geisteshaltung"
so Petra Pawelskus von MOBIT.
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