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rechtsextremismus - rassismus - antisemitismus
HANDLUNGSFELDER
 

Was ist Rechtsextremismus?

Für die Arbeit der Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus (MOBIT) lässt sich die extreme Rechte nicht auf Gewalttaten, Organisationen und Wahlergebnisse reduzieren. Unseren Begriff des Rechtsextremismus kennzeichnet eine breite Palette an Einstellungsmustern, die auf einer generellen Vorstellung der Ungleichwertigkeit von Menschen basieren, Ein- und Ausschließung von Menschen nach rassistischen, antisemitischen Kriterien vornehmen, die völkisch definierte Nation zum zentralen Bezugspunkt machen und nach einem strikten Freund-Feind-Muster politische Gegner angreifen. Die Demokratie als zentrale Regelungsform gesellschaftlicher Konflikte wird von der extremen Rechten abgelehnt. Mit einem solchen Verständnis des Rechtsextremismus kommt ein breiter Ausschnitt der Gesellschaft in den Blick und auch der Ansatz Mobiler Beratung bezieht sich auf ein breiteres Feld. Rechtsextremismus, so unsere Einschätzung, bewegt sich in einem Umfeld, in dem eben diese Einstellungen gedeihen. Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindschaft sind leider nicht nur ein Problem des rechten Randes, sondern sie bilden einen breiten gesellschaftlichen Nährboden, auf dem der Rechtsextremismus wächst.

Im engeren Sinne umfasst die extreme Rechte in Thüringen eine ganze Reihe von Organisationen und Gruppierungen, die im ganzen Bundesland aktiv sind: Neben den Wahlparteien NPD, DVU, REP und DP (Deutsche Partei) finden wir ein breites Netz rechter und neonazistischer Kameradschaften, die in zahlreichen Regionen Thüringens aktiv sind, rechtsextreme Propaganda vor Ort betreiben, Ausgangspunkte für Dominanzbestrebungen in einzelnen Kommunen sind und als erste Andockstelle für die Rekrutierung von Jugendlichen dienen. Traditionell gibt es zwischen diesem Spektrum der rechtsextremen Kameradschaften und der NPD - als der momentan aktivsten Partei der Szene - keinerlei Berührungsängste. Im Gegenteil lässt sich eine verstärkte Zusammenarbeit beobachten, die die Schlagkraft der extremen Rechten in vielen Teilen Thüringens erhöht.

Aktivitäten wie das im Juni 2005 in Jena durchgeführte "Fest der Völker", der Häuserkauf durch den bundesweit bekannten Neonazi Jürgen Rieger in Pößneck und der zu befürchtende Ausbau der Immobilie zu einem überregionalen Treffpunkt oder auch die mit 3,7 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl 2005 sehr erfolgreiche NPD in Thüringen zeigen, dass Thüringen zu einem Zentrum rechter Aktivitäten geworden ist.