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die Arbeit der Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie
- Gegen Rechtsextremismus (MOBIT) lässt sich die extreme Rechte
nicht auf Gewalttaten, Organisationen und Wahlergebnisse reduzieren.
Unseren Begriff des Rechtsextremismus kennzeichnet eine breite Palette
an Einstellungsmustern, die auf einer generellen Vorstellung der Ungleichwertigkeit
von Menschen basieren, Ein- und Ausschließung von Menschen nach
rassistischen, antisemitischen Kriterien vornehmen, die völkisch
definierte Nation zum zentralen Bezugspunkt machen und nach einem
strikten Freund-Feind-Muster politische Gegner angreifen. Die Demokratie
als zentrale Regelungsform gesellschaftlicher Konflikte wird von der
extremen Rechten abgelehnt. Mit einem solchen Verständnis des
Rechtsextremismus kommt ein breiter Ausschnitt der Gesellschaft in
den Blick und auch der Ansatz Mobiler Beratung bezieht sich auf ein
breiteres Feld. Rechtsextremismus, so unsere Einschätzung, bewegt
sich in einem Umfeld, in dem eben diese Einstellungen gedeihen. Rassismus,
Antisemitismus und Demokratiefeindschaft sind leider nicht nur ein
Problem des rechten Randes, sondern sie bilden einen breiten gesellschaftlichen
Nährboden, auf dem der Rechtsextremismus wächst.
Im
engeren Sinne umfasst die extreme Rechte in Thüringen eine ganze Reihe von
Organisationen und Gruppierungen, die im ganzen Bundesland aktiv sind: Neben den
Wahlparteien NPD, DVU, REP und DP (Deutsche Partei) finden wir ein breites Netz
rechter und neonazistischer Kameradschaften, die in zahlreichen Regionen Thüringens
aktiv sind, rechtsextreme Propaganda vor Ort betreiben, Ausgangspunkte für
Dominanzbestrebungen in einzelnen Kommunen sind und als erste Andockstelle für
die Rekrutierung von Jugendlichen dienen. Traditionell gibt es zwischen diesem
Spektrum der rechtsextremen Kameradschaften und der NPD - als der momentan aktivsten
Partei der Szene - keinerlei Berührungsängste. Im Gegenteil lässt
sich eine verstärkte Zusammenarbeit beobachten, die die Schlagkraft der extremen
Rechten in vielen Teilen Thüringens erhöht.
Aktivitäten wie das im Juni 2005 in Jena durchgeführte
"Fest der Völker", der Häuserkauf durch den
bundesweit bekannten Neonazi Jürgen Rieger in Pößneck
und der zu befürchtende Ausbau der Immobilie zu einem überregionalen
Treffpunkt oder auch die mit 3,7 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl
2005 sehr erfolgreiche NPD in Thüringen zeigen, dass Thüringen
zu einem Zentrum rechter Aktivitäten geworden ist.
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