taz vom 01.07.2010

"Die DVU strebt ihrem Ende zu"
Fusion mit NPD unwahrscheinlich

Laut Verfassungsschutz steht die DVU vor dem Aus. Die Wahlergebnisse mickrig, sinkende Mitgliederzahlen. Eine Fusion mit der NPD ist unwahrscheinlich.
Die rechtsextreme DVU steht nach Ansicht des Verfassungsschutzes vor dem Aus. "Die DVU strebt ihrem Ende zu", sagte Artur Hertwig, Abteilungsleiter Rechtsextremismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz, der taz. "Ein Neuanfang ist nicht zu erwarten."
Laut dem vergangene Woche vorgestellten Verfassungsschutzbericht für 2009 hatte die DVU zuletzt 4.500 Mitglieder. In den 90er Jahren waren es noch mehr als 25.000. Mit dem finanzkräftigen rechtsextremen Verleger Gerhard Frey an der Spitze gelang der DVU damals der Einzug in die Landesparlamente von Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Bremen. 2009 erzielte die Partei unter dem neuen Chef Matthias Faust bei der Europawahl nur noch 0,4 Prozent und bei der Bundestagswahl sogar nur 0,1 Prozent der Stimmen. "Die Mitgliedschaft ist überaltert, die finanzielle Lage schlecht und die Nachfolger von Frey können sich nicht auf einen Kurs einigen", sagte Verfassungsschützer Hertwig.
Das ist noch milde ausgedrückt. Denn in der DVU herrscht inzwischen fast schon Krieg. Als der Vorsitzende Faust Anfang des Monats ankündigte, mit der NPD fusionieren zu wollen, fehlte ihm dabei offenkundig die Rückendeckung. Ein Teil der Partei versuchte danach, ihn zu stürzen - bisher allerdings juristisch erfolglos. Mehrere Landesvorsitzende traten in den vergangenen Wochen zurück.
Der Rechtsextremismusexperte des Verfassungsschutzes drückt es so aus: "Die DVU befindet sich im freien Fall." Dass es noch eine Fusion von NPD und DVU geben wird, hält Hertwig für höchst unwahrscheinlich. "Die Realisierungschancen sind mehr als gering", sagte er.