DVU feuert ihren Chef
Die rechtsextreme
DVU hat ihren Vorsitzenden ausgeschlossen - weil er eine Fusion mit der NPD
ankündigte. Jetzt droht weiterer Streit, denn Matthias Faust wehrt sich.
Die Parteiführung kündigte Faust die Mitgliedschaft mit sofortiger
Wirkung. Der frühere Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl
2008 und Hamburger Parteichef kündigte jedoch an, sich juristisch gegen
seinen Rauswurf zur Wehr zu setzen. "Mein Anwalt und ich gehen dagegen
in einem Eilverfahren vor", sagte er.
Die DVU wirft ihm vor, eine Fusion der rechtsextremen Parteien NPD und DVU ohne
Vollmacht des Vorstands angekündigt zu haben. Damit habe er gegen Interessen
der Partei gehandelt und gegen Beschlüsse verstoßen.
Laut einem Schreiben, das dem Norddeutschen Rundfunk nach eigenen Angaben vorliegt,
ist es Faust mit sofortiger Wirkung verboten, als Parteivorsitzender oder auch
nur als Mitglied der DVU aufzutreten.
Faust, der seit Anfang 2009 an der Spitze der rechtsextremen Partei steht, wies
alle Vorwürfe zurück. "Das ist an den Haaren herbeigezogen."
Der Parteiausschluss ist nach seiner Ansicht nichtig. Er strotze nur so von
Formfehlern. Außerdem sei er nie zu der Sache angehört worden.
Faust betonte, er habe am vergangenen Wochenende bei dem NPD- Parteitag in Bamberg
lediglich von einer Mitgliederbefragung gesprochen, mit der die Stimmung zu
einer möglichen Fusion ausgelotet werden soll. Diese Umfrage sei auch mehrheitlich
vom Bundesvorstand abgesegnet gewesen. "Ich habe keine Fusion verkündet."
NPD-Chef Udo Voigt hatte am Rande des Parteitags als erste Ziele eines Zusammenschlusses
den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt und in die Bremer Bürgerschaft
bei den Wahlen im kommenden Jahr genannt.
Die NPD hat derzeit bundesweit rund 7000 Mitglieder, die DVU etwa 6000. Als
neuer Name ist "Die soziale Heimatpartei" im Gespräch.