Frankenpost vom 02.05.2010

Hauptsache, es knallt dieses Mal nicht
Mit Sitzblockaden haben Tausende am 1. Mai in Erfurt Zeichen gegen Rechts gesetzt und einen NPD-Aufmarsch gestoppt.

"Der Spuk ist vorbei." Die Erleichterung steht Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) ins Gesicht geschrieben, als er Viertel nach Vier die Stauffenbergstraße verlässt. Soeben eskortiert die Polizei die Rechtsextremen die letzten Meter zum Bahnhof. Dank der Blockaden des "Thüringer Bündnisses gegen Rechts" war der 1.Mai-Aufmarsch der NPD nach wenigen Hundert Metern stecken geblieben.
Und doch wirkt Bausewein immer noch ein wenig angespannt. Auswerten müsse man das Ganze aber noch, ergänzt er. Der Oberbürgermeister hat sich über die Polizei geärgert. Sie habe die ganze Stadt lahm gelegt und ihm dreimal den Durchgang verwehrt, klagt er. Straßen waren gesperrt, der Straßenbahnverkehr stockte teilweise.

Japaner lassen sich ablichten

Dabei war - vom Polizeihubschrauber am Himmel abgesehen - in der Altstadt selbst nur wenig von dem zu spüren, was sich am östlichen Rand der Innenstadt abspielte. Zwischen Rathaus und Krämerbrücke lassen sich Japaner vor Bernd, das Brot fotografieren. Vor dem Kaisersaal warten Festgäste auf den Beginn der Jugendweihe.
Allerdings mit Betonung auf Warten. Ein Teil der erwarteten Gäste wird Opfer der weiträumigen Absperrungen. Von Osten her ist kein Durchkommen. In einem Bogen zwischen Bahnhof im Süden und Talknoten am Nordende hat die Polizei in der Innenstadt alles weiträumig abgeriegelt. Aus mehreren Bundesländern hat der Freistaat Verstärkung geordert. Rund 1000 Polizeibeamte sind im Einsatz.
Schon morgens um acht kontrollieren sie den Bahnhofsvorplatz. Dennoch gelingt es Aktivisten des "Thüringer Bündnisses gegen Rechts" sich im Untergeschoss des Hauptbahnhofs zu einer Sitzblockade niederzulassen. Aufhalten können sie die eintrudelnden NPDler aber nicht. Über das Bahnhofsgelände werden sie von der Polizei Richtung Stauffenbergallee geschleust.
Das empört die Thüringer Politikprominenz von Linke, SPD und Grünen, die sich in der Gruppe "Busi" - für: bunte Sitzkissen - zusammengefunden hat und vor dem Bahnhof die nächste Blockade errichten wollte. Die DB-Sicherheit stellt sich ihnen in den Weg und verweist auf ihr Hausrecht, während die Polizei anschließend rund 50 NPDler seitlich vorbei führt. Die Bahn messe mit zweierlei Maß, schimpft SPD-Bildungspolitiker Hans-Jürgen Döring. "Eine Instinktlosigkeit", meint Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow.

Breites Bündnis gegen Rechts

In der Innenstadt beginnen derweil die Kundgebungen zum 1. Mai. IG Metall-Bezirkschef Armin Schild fordert ein "Umdenken in der Wirtschaftspolitik". Um den Anger haben Parteien, gewerkschaftliche Gruppen und Verbände ihre Stände aufgestellt - geeint auch im Protest gegen den NPD-Aufmarsch. "Das ist unser Tag!", betont deshalb auch Thüringens DGB-Chefin Renate Licht.
Ein breites Bündnis hat sich gegen den angekündigten Aufmarsch gebildet. Von rund 2000 Teilnehmern sprechen die Veranstalter. Weitere Plätze in der Altstadt haben sie besetzt, insgesamt 23 Veranstaltungen angemeldet. Bis hin zur CDU-Fraktion, die am Fischmarkt eine Demokratie-Ausstellung präsentiert. Selbst Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht macht die Runde über Fischmarkt und Anger.
Während die CDU mittels Präsenz das bürgerschaftliche Engagement gegen jeglichen Extremismus unterstützt, beteiligen sich Linke, SPD und Grüne auch an den Sitzblockaden, mit denen das Thüringer Bündnis gegen Rechts verhindern will, dass die Nazis durch die Landeshauptstadt ziehen. Ziviler Ungehorsam lautet das Stichwort. Überall, wo der Nazi-Aufzug entlang geführt werden könnte, hat das Bündnis deshalb Gruppen platziert, die ihn aufhalten sollen.
Wie in der Trommsdorfstraße nordöstlich des Bahnhofes, wo die Gewerkschaft Verdi sich postiert hat und Lautsprecher über den aktuellen Stand der Demonstrationen berichten. Als sich gegen 11 Uhr die Antifa-Demonstration vom Talknoten nähert, droht dort der Polizei kurzfristig die Sache zu entgleiten. Einigen der linksextremen Antifa-Demonstranten gelingt es, sich durch die Reihen der Bereitschaftspolizei zu zwängen. Mit Helm, gepolsterten Jacken, Knieschützern, schweren Schuhen, Pistole und Schlagstock am Gürtel sind die Polizisten ausgerüstet. Aber die Schlagstöcke bleiben ungenutzt, als rund 200 Antifa im Block die Polizisten zurückdrängen. Erst hundert Meter weiter kann die Polizei eine erneute Sperre errichten.

"Bananen für alle"

Aber der Block beruhigt sich halbwegs und hält zwei Meter Abstand zu den Polizeireihen ein. Selbst Punk-Frotzeleien wie: "Wir wollen uns doch nicht anlegen mit Euch Wichsern", klingen nicht wirklich aggressiv. "Bananen für alle" reichen Verdi-Vertreter schließlich durch die doppelte Polizeireihe zu den Antifa-Aktivisten, während der herbeigeeilte Ramelow mit der Einsatzleitung der Polizei verhandelt. Eine halbe Stunde später hat man sich geeinigt: Die Antifa kann am Talknoten ihre Kundgebung abhalten und zieht ab.
Inzwischen spitzt sich auch in der Stauffenbergallee die Lage zu. Im Laufe des Vormittags sind rund 350 Rechtsextreme eingetroffen, blasse Junggesichter in der Mehrzahl. Sie fordern, dass die Straße frei gemacht wird. Denn dort sitzen in 100 Meter Entfernung linke Gegendemonstranten. Dreimal fordert die Polizei die Blockierer auf, die Straße zu räumen, dann trägt sie rund 40 Demonstranten weg, darunter auch zwei Landtagsabgeordnete der Linken.
Alles verläuft friedlich. Kein Demonstrant wehrt sich. Und auch die Polizei hat ihren Job "sehr lieb" erfüllt, wie eine Sitzblockiererin berichtet. Derweil dröhnen die Lautsprecher der NPDler. Ihr Zug setzt sich in Bewegung, kommt aber nicht weit. Einen Straßenzug weiter hat sich bereits die nächste Blockade festgesetzt. Mehrere Hundert konnten die Absperrungen der Polizei umgehen.
200 Meter ist der Nazi-Trupp noch entfernt. Nachdem es nicht weiter geht, versuchen einige aus dem Haufen auszubrechen, Plastikflaschen fliegen. Die Polizei greift mit Pfefferspray gegen die Nazis ein. "Gewalttätigkeiten gegen meine Beamten", wirft der Einsatzleiter dem Veranstalter vor.
Verhandlungen über das weitere Vorgehen beginnen. Wenn in fünf Minuten nichts passiert, "könnten sie ungeduldig werden", droht zwischendurch ein NPD-Funktionär mit Verweis auf seine Truppen. Es wirkt eher lächerlich, angesichts der großen Übermacht der Polizei.
Demonstrativ fährt sie zwei Wasserwerfer auf - einer zielt Richtung NPD, einer Richtung der blockierenden Gegendemonstranten. Aber eingesetzt gegen die Menge der friedlichen Blockierer werden sie schließlich nicht. Deeskalation hatte die Polizei als Strategie ausgegeben.
Rund zwei Stunden steckt der zusammengestauchte NPD-Demonstrationszug zwischen Häuserzeile und Allee-Grün fest. Der Bundesvorsitzenden der rechtsextremen Partei schleudert auf einer improvisierten Kundgebung hasserfüllte Tiraden und populistische Parolen gegen das "System".
Kurz vor 16 Uhr teilt die Polizeiführung dem NPD-Versammlungsleiter schließlich mit, dass es nicht weiter geht. Der löst die Versammlung auf. Die Verantwortung liege nun bei der Polizei, verkündet er über Lautsprecher. "Die sind doof, die bringen sich selbst in Gefahr", entfährt es einem Beamten.

Platzverweis ausgesprochen

Der Einsatzleiter spricht gegen alle NPDler einen Platzverweis aus, und fordert sie auf, zu ihrer eigenen Sicherheit zum Ausgangspunkt zurückzukehren - in Begleitung der Polizei. Eine Viertelstunde versuchen die NPDler dann ihrerseits zur Sitzblockade zu greifen, dann geben sie auf. Eingekreist von der Polizei werden die Verbliebenen zum Bahnhof gebracht.
Auch dort ist die Stimmung gereizt. Nachdem Bausewein den Spuk bereits für beendet erklärt hatte, kommt es dort kurzzeitig zu tumultartigen Szenen. Polizisten springen über die Absperrgitter und greifen sich einige linke Jugendliche, Stühle in einem Café werden umgeworfen, Passanten zur Seite geschoben, Flaschen fliegen. Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken nennt die Polizei als Ursache ihres Eingreifens.
Auch der große Antifa-Zug vom Talknoten stößt hinzu. "Hauptsache es knallt", steht am Lautsprecherwagen. Aber die Situation eskaliert nicht weiter. Es blieb insgesamt weitergehend friedlich am 1. Mai in Erfurt. Das konstatierten am Ende alle, trotz vier Festnahmen und 220 Platzverweisen.
Und nicht nur Bausewein ist erleichtert. "Ein Erfolg der Zivilcourage", sieht Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund. Und Linke-Landeschef Knut Korschewsky lobt ausdrücklich auch die Polizei. Auch sie habe dazu beigetragen, "dass die Proteste friedlich verliefen".