Hauptsache,
es knallt dieses Mal nicht
Mit Sitzblockaden haben Tausende am 1. Mai in Erfurt Zeichen gegen Rechts gesetzt
und einen NPD-Aufmarsch gestoppt.
"Der Spuk
ist vorbei." Die Erleichterung steht Erfurts Oberbürgermeister Andreas
Bausewein (SPD) ins Gesicht geschrieben, als er Viertel nach Vier die Stauffenbergstraße
verlässt. Soeben eskortiert die Polizei die Rechtsextremen die letzten
Meter zum Bahnhof. Dank der Blockaden des "Thüringer Bündnisses
gegen Rechts" war der 1.Mai-Aufmarsch der NPD nach wenigen Hundert Metern
stecken geblieben.
Und doch wirkt Bausewein immer noch ein wenig angespannt. Auswerten müsse
man das Ganze aber noch, ergänzt er. Der Oberbürgermeister hat sich
über die Polizei geärgert. Sie habe die ganze Stadt lahm gelegt und
ihm dreimal den Durchgang verwehrt, klagt er. Straßen waren gesperrt,
der Straßenbahnverkehr stockte teilweise.
Japaner lassen sich ablichten
Dabei war - vom
Polizeihubschrauber am Himmel abgesehen - in der Altstadt selbst nur wenig von
dem zu spüren, was sich am östlichen Rand der Innenstadt abspielte.
Zwischen Rathaus und Krämerbrücke lassen sich Japaner vor Bernd, das
Brot fotografieren. Vor dem Kaisersaal warten Festgäste auf den Beginn
der Jugendweihe.
Allerdings mit Betonung auf Warten. Ein Teil der erwarteten Gäste wird
Opfer der weiträumigen Absperrungen. Von Osten her ist kein Durchkommen.
In einem Bogen zwischen Bahnhof im Süden und Talknoten am Nordende hat
die Polizei in der Innenstadt alles weiträumig abgeriegelt. Aus mehreren
Bundesländern hat der Freistaat Verstärkung geordert. Rund 1000 Polizeibeamte
sind im Einsatz.
Schon morgens um acht kontrollieren sie den Bahnhofsvorplatz. Dennoch gelingt
es Aktivisten des "Thüringer Bündnisses gegen Rechts" sich
im Untergeschoss des Hauptbahnhofs zu einer Sitzblockade niederzulassen. Aufhalten
können sie die eintrudelnden NPDler aber nicht. Über das Bahnhofsgelände
werden sie von der Polizei Richtung Stauffenbergallee geschleust.
Das empört die Thüringer Politikprominenz von Linke, SPD und Grünen,
die sich in der Gruppe "Busi" - für: bunte Sitzkissen - zusammengefunden
hat und vor dem Bahnhof die nächste Blockade errichten wollte. Die DB-Sicherheit
stellt sich ihnen in den Weg und verweist auf ihr Hausrecht, während die
Polizei anschließend rund 50 NPDler seitlich vorbei führt. Die Bahn
messe mit zweierlei Maß, schimpft SPD-Bildungspolitiker Hans-Jürgen
Döring. "Eine Instinktlosigkeit", meint Linke-Fraktionschef Bodo
Ramelow.
Breites Bündnis gegen Rechts
In der Innenstadt
beginnen derweil die Kundgebungen zum 1. Mai. IG Metall-Bezirkschef Armin Schild
fordert ein "Umdenken in der Wirtschaftspolitik". Um den Anger haben
Parteien, gewerkschaftliche Gruppen und Verbände ihre Stände aufgestellt
- geeint auch im Protest gegen den NPD-Aufmarsch. "Das ist unser Tag!",
betont deshalb auch Thüringens DGB-Chefin Renate Licht.
Ein breites Bündnis hat sich gegen den angekündigten Aufmarsch gebildet.
Von rund 2000 Teilnehmern sprechen die Veranstalter. Weitere Plätze in
der Altstadt haben sie besetzt, insgesamt 23 Veranstaltungen angemeldet. Bis
hin zur CDU-Fraktion, die am Fischmarkt eine Demokratie-Ausstellung präsentiert.
Selbst Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht macht die Runde über
Fischmarkt und Anger.
Während die CDU mittels Präsenz das bürgerschaftliche Engagement
gegen jeglichen Extremismus unterstützt, beteiligen sich Linke, SPD und
Grüne auch an den Sitzblockaden, mit denen das Thüringer Bündnis
gegen Rechts verhindern will, dass die Nazis durch die Landeshauptstadt ziehen.
Ziviler Ungehorsam lautet das Stichwort. Überall, wo der Nazi-Aufzug entlang
geführt werden könnte, hat das Bündnis deshalb Gruppen platziert,
die ihn aufhalten sollen.
Wie in der Trommsdorfstraße nordöstlich des Bahnhofes, wo die Gewerkschaft
Verdi sich postiert hat und Lautsprecher über den aktuellen Stand der Demonstrationen
berichten. Als sich gegen 11 Uhr die Antifa-Demonstration vom Talknoten nähert,
droht dort der Polizei kurzfristig die Sache zu entgleiten. Einigen der linksextremen
Antifa-Demonstranten gelingt es, sich durch die Reihen der Bereitschaftspolizei
zu zwängen. Mit Helm, gepolsterten Jacken, Knieschützern, schweren
Schuhen, Pistole und Schlagstock am Gürtel sind die Polizisten ausgerüstet.
Aber die Schlagstöcke bleiben ungenutzt, als rund 200 Antifa im Block die
Polizisten zurückdrängen. Erst hundert Meter weiter kann die Polizei
eine erneute Sperre errichten.
"Bananen für alle"
Aber der Block
beruhigt sich halbwegs und hält zwei Meter Abstand zu den Polizeireihen
ein. Selbst Punk-Frotzeleien wie: "Wir wollen uns doch nicht anlegen mit
Euch Wichsern", klingen nicht wirklich aggressiv. "Bananen für
alle" reichen Verdi-Vertreter schließlich durch die doppelte Polizeireihe
zu den Antifa-Aktivisten, während der herbeigeeilte Ramelow mit der Einsatzleitung
der Polizei verhandelt. Eine halbe Stunde später hat man sich geeinigt:
Die Antifa kann am Talknoten ihre Kundgebung abhalten und zieht ab.
Inzwischen spitzt sich auch in der Stauffenbergallee die Lage zu. Im Laufe des
Vormittags sind rund 350 Rechtsextreme eingetroffen, blasse Junggesichter in
der Mehrzahl. Sie fordern, dass die Straße frei gemacht wird. Denn dort
sitzen in 100 Meter Entfernung linke Gegendemonstranten. Dreimal fordert die
Polizei die Blockierer auf, die Straße zu räumen, dann trägt
sie rund 40 Demonstranten weg, darunter auch zwei Landtagsabgeordnete der Linken.
Alles verläuft friedlich. Kein Demonstrant wehrt sich. Und auch die Polizei
hat ihren Job "sehr lieb" erfüllt, wie eine Sitzblockiererin
berichtet. Derweil dröhnen die Lautsprecher der NPDler. Ihr Zug setzt sich
in Bewegung, kommt aber nicht weit. Einen Straßenzug weiter hat sich bereits
die nächste Blockade festgesetzt. Mehrere Hundert konnten die Absperrungen
der Polizei umgehen.
200 Meter ist der Nazi-Trupp noch entfernt. Nachdem es nicht weiter geht, versuchen
einige aus dem Haufen auszubrechen, Plastikflaschen fliegen. Die Polizei greift
mit Pfefferspray gegen die Nazis ein. "Gewalttätigkeiten gegen meine
Beamten", wirft der Einsatzleiter dem Veranstalter vor.
Verhandlungen über das weitere Vorgehen beginnen. Wenn in fünf Minuten
nichts passiert, "könnten sie ungeduldig werden", droht zwischendurch
ein NPD-Funktionär mit Verweis auf seine Truppen. Es wirkt eher lächerlich,
angesichts der großen Übermacht der Polizei.
Demonstrativ fährt sie zwei Wasserwerfer auf - einer zielt Richtung NPD,
einer Richtung der blockierenden Gegendemonstranten. Aber eingesetzt gegen die
Menge der friedlichen Blockierer werden sie schließlich nicht. Deeskalation
hatte die Polizei als Strategie ausgegeben.
Rund zwei Stunden steckt der zusammengestauchte NPD-Demonstrationszug zwischen
Häuserzeile und Allee-Grün fest. Der Bundesvorsitzenden der rechtsextremen
Partei schleudert auf einer improvisierten Kundgebung hasserfüllte Tiraden
und populistische Parolen gegen das "System".
Kurz vor 16 Uhr teilt die Polizeiführung dem NPD-Versammlungsleiter schließlich
mit, dass es nicht weiter geht. Der löst die Versammlung auf. Die Verantwortung
liege nun bei der Polizei, verkündet er über Lautsprecher. "Die
sind doof, die bringen sich selbst in Gefahr", entfährt es einem Beamten.
Platzverweis ausgesprochen
Der Einsatzleiter
spricht gegen alle NPDler einen Platzverweis aus, und fordert sie auf, zu ihrer
eigenen Sicherheit zum Ausgangspunkt zurückzukehren - in Begleitung der
Polizei. Eine Viertelstunde versuchen die NPDler dann ihrerseits zur Sitzblockade
zu greifen, dann geben sie auf. Eingekreist von der Polizei werden die Verbliebenen
zum Bahnhof gebracht.
Auch dort ist die Stimmung gereizt. Nachdem Bausewein den Spuk bereits für
beendet erklärt hatte, kommt es dort kurzzeitig zu tumultartigen Szenen.
Polizisten springen über die Absperrgitter und greifen sich einige linke
Jugendliche, Stühle in einem Café werden umgeworfen, Passanten zur
Seite geschoben, Flaschen fliegen. Auseinandersetzungen zwischen Rechten und
Linken nennt die Polizei als Ursache ihres Eingreifens.
Auch der große Antifa-Zug vom Talknoten stößt hinzu. "Hauptsache
es knallt", steht am Lautsprecherwagen. Aber die Situation eskaliert nicht
weiter. Es blieb insgesamt weitergehend friedlich am 1. Mai in Erfurt. Das konstatierten
am Ende alle, trotz vier Festnahmen und 220 Platzverweisen.
Und nicht nur Bausewein ist erleichtert. "Ein Erfolg der Zivilcourage",
sieht Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund. Und Linke-Landeschef Knut
Korschewsky lobt ausdrücklich auch die Polizei. Auch sie habe dazu beigetragen,
"dass die Proteste friedlich verliefen".