Städte verbünden sich gegen Rechts
Erste Konferenz mit Kommunen aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt in Jena

Mitteldeutsche Kommunen wollen sich gemeinsam stärker gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten wehren.
Vertreter aus 16 Städten Thüringens, Sachsens und Sachsen-Anhalts waren am Freitag und Sonnabend der Einladung des Jenaer Oberbürgermeisters Dr. Albrecht Schröter (SPD) zu einer zweitägigen Konferenz "Kommunen gegen Rechtsextremismus" gefolgt. Darunter waren auch Vertreter der Großstädte Dresden, Erfurt, Magdeburg, Gera und Leipzig.
"Was wir erlebt haben, war ein neuer Ansatz im Umgang mit dem Rechtsextremismus: Vertreter von Verwaltungen und zivilgesellschaftlichen Initiativen haben miteinander gesprochen über ihre Rollen, ihre Möglichkeiten und ihr Selbstverständnis", sagte Dr. Albrecht Schröter im Anschluss an die Konferenz. Dresdens Kulturbürgermeister Dr. Ralf Lunau machte auf den Konflikt aufmerksam, wenn Oberbürgermeister und Beigeordnete gefordert seien, sich politisch zu äußern, sich aber als Vertreter von Verwaltungen in einem bestimmten rechtlichen Rahmen zu bewegen hätten. Thematisiert wurden bei dem Treffen auch gemeinsame Aktionen gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis aus ganz Europa am 13. Februar in Dresden. Aus Jena wollen Vertreter der Stadt und des Aktionsbündnisses gegen Rechts dazu mit mehreren Bussen in die sächsische Landeshauptstadt fahren.
"Den Protest gegen die Neonazi-Aufmärsche gibt es sowohl in den Verwaltungen wie auch in den Initiativen. Wenn das Verständnis füreinander wächst, dann kann es gelingen, dass die Neonazis keinen Schritt weiterkommen", sagte der Jenaer Oberbürgermeister. Neonazi-Aufmärsche seien kein Gesetz, mit dem man auf Dauer leben müsse.
Der Soziologe Prof. Dr. Klaus Dörre von der Friedrich-Schiller-Universität Jena, der die Konferenz moderierte, sagte, dass sich der Kampf gegen Rechts nicht auf Großveranstaltungen beschränken dürfe. Im ländlichen Raum gehörten etwa Konzerte der rechten Szene zum Normalzustand. "Man muss ein deutliches Zeichen dafür setzen, dass Nazis nicht willkommen sind", so Dörre.