Taubert legt Konzept für Landesprogramm gegen Extremismus vor

Sozialministerin Heike Taubert (SPD) hat am Mittwoch ein Konzept für ein Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz vorgelegt. Ziel sei es, gegen "jede Form von Extremismus" vorzugehen, sagte Taubert in Erfurt. Der Schwerpunkt solle auf dem Rechtsextremismus liegen. Mit dem Programm wolle sie die "Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und der Zivilgesellschaft", die "Weiterentwicklung bisheriger Projekte" und die Elternberatung und -aufklärung erreichen.
Das Programm soll laut Taubert von "allen relevanten Akteuren" in Thüringen bis zum Herbst 2010 ausgearbeitet werden. Dazu zählte sie Vertreter der Tarifpartner, der Kirchen, der Jüdischen Landesgemeinde, der kommunalen Spitzenverbände, der Fraktionen des Thüringer Landtags, verschiedener Ministerien sowie des Landesamtes für Verfassungsschutz.
Die Vorlage fiel mit dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar zusammen. Dieser Tag sei ein Auftrag an alle Verantwortlichen, "Extremismus und Gewalt bereits in den Anfängen entschlossen zu bekämpfen", sagte Taubert.