Thüringische Landeszeitung vom 09.06.2009

Mobit rät zur Auseinandersetzung mit den Rechten

Nach dem Einzug der NPD in elf Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte rät die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen (Mobit) den demokratischen Parteien zu einer offensiven Auseinandersetzung mit den Rechtsradikalen. Die NPD wolle als «normaler politischer Faktor» wahrgenommen werden, sagte Mobit-Sprecher Uwe Schubert der Nachrichtenagentur ddp am Montag in Erfurt. «Diesen Gefallen sollte man ihr aber nicht tun». Die Parlamentarier sollten die Bedingungen für die rechtsextreme Partei, etwa bei der Mitarbeit in Ausschüssen, möglichst erschweren.

Das Abschneiden der NPD bei den Kommunalwahlen in Thüringen wertete Schubert trotz hoher Ergebnisse in einigen Wahlkreisen als positives Signal für die Landtagswahl. Zwar seien Ergebnisse wie in Eisenach, wo die NPD mit über fünf Prozent der Stimmen künftig mit zwei Sitzen im Stadtrat vertreten ist, «ziemlich besorgniserregend», betonte Schubert.

Insgesamt sei die Wahl jedoch ein Indiz dafür, «dass der Einzug der NPD in den Landtag verhindert werden kann». Zum einen sei es der NPD nicht gelungen, bei der Wahl im Freistaat flächendeckend anzutreten, zum anderen liege der Stimmanteil der Partei hochgerechnet auf das Land «recht deutlich» unter fünf Prozent. Für die Landtagswahl, bei der eine Fünf-Prozent-Klausel gilt, hätte das Ergebnis der NPD nicht für den Einzug in das Parlament gereicht.

Entwarnung wollte Schubert aber nicht geben, zumal das Stimmverhalten bei der Kommunalwahl nicht automatisch auf eine Abstimmung auf Landesebene zu übertragen sei. «Bei der Landtagswahl werden andere Faktoren eine Rolle spielen», betonte Schubert.

Die rechtsextreme NPD hatte bei den Kommunalwahlen in Thüringen vom Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde profitiert. Sie wird voraussichtlich in allen elf Wahlkreisen, in denen sie angetreten war, in die Parlamente einziehen. Insgesamt kam die Partei kurz vor Ende der Auszählungen auf 18 Sitze in den Kreistagen und Stadträten der kreisfreien Städte. Bei den vergangenen Kommunalwahlen war die NPD noch leer ausgegangen.