Thüringer Allgemeine vom 21.11.2009

Landes-NPD in kritischer Finanzlage

Der Thüringer Landesverband der NPD befindet sich in einer kritischen finanziellen Situation. Nachdem für den Wahlkampf in diesem Jahr rund 120.000 Euro ausgegeben worden seien, sollen sich derzeit noch 3000 Euro in der Kasse befinden. Das erklärte die Partei am Samstag auf ihrem Landesparteitag in Kirchheim bei Erfurt. Zudem seien rund 40.000 Euro an Krediten und Darlehen aufgenommen worden. Um diese Belastungen zurück zahlen zu können, rechnet die NPD ab kommenden Februar mit dem Geld aus der Wahlkampfrückerstattung für die Landtagswahl.

Der NPD-Landesvorstand wies Vorwürfe zurück, das in den Thüringer Rechenschaftsberichten Einnahmen von Großveranstaltungen der Partei nicht korrekt ausgewiesen worden sein sollen. Die Bundestagsverwaltung hat ein entsprechendes Prüfverfahren eingeleitet, weil mehrere dieser Veranstaltungen in den vergangenen Jahren nicht korrekt ausgewiesen sein sollen. Nach Medienberichten könnte es sich um Summen im fünfstelligen Bereich handeln.

Die NPD wurde von der Bundestagsverwaltung aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Sollten diese sich als richtig erweisen, droht der Partei eine Strafzahlung in doppelter Höhe der Fehlbeträge.

In Kirchheim hatten etwa 100 Menschen gegen den Landesparteitag protestiert. Unter ihnen waren viele Einwohner der Gemeinde, weil sie fürchten, dass sich der Tagungsort zu einem rechtsextremes Bildungszentrum entwickeln könnte und so dem Ruf der Gemeinde massiv schadet.