Thüringer Allgemeine vom 02.10.2009

Weiterhin Gefahr durch NPD

Die rechtsextreme NPD stellt nach Expertenmeinung auch ohne Sitz in den Parlamenten eine Gefahr für Thüringen dar. Der Sprecher der Mobilen Beratung in Thüringen für Demokratie - gegen Rechtsextremismus (Mobit), Uwe Schubert, sagte am Donnerstag rückblickend auf die Wahlen: "Das hätte auch gut anders ausgehen können." Die NPD hatte bei der Landtagswahl mit einem Wahlergebnis von 4,3 Prozent den Einzug ins Thüringer Parlament verpasst. Bei der Bundestagswahl hatte die Partei in Thüringen 3,2 Prozent der Stimmen geholt.

Ungeachtet dessen seien ganze Gegenden in Thüringen bereits von rechter Subkultur "durchsetzt". «In manchen beginnt sie schon, andere Kulturen zu verdrängen», sagte Schubert. Gerade in Ostthüringen sei Rechtsrock sehr beliebt. Er verwies auf das Musikfestival "Rock für Deutschland" im vergangenen Juli in Gera, zu dem rund 4000 Neonazis angereist waren.

Schubert erinnerte auch daran, dass die rechtextremen Wahlvereinigungen bei der Kommunalwahl 26 Mandate errungen hatten. In den kommunalen Parlamenten gebe es eine "große Unsicherheit", wie mit den Rechtsextremisten umzugehen sei. Mobit will zusammen mit Partnern nun eine Sammelstelle einrichten, die alle Aktivitäten der NPD im Parlament dokumentieren und beratend tätig sein soll.

Mobit-Vorsitzender Steffen Lemme appellierte an die Landespolitk, ein Programm gegen Rechtsextremismus zu verabschieden. Er fordert unter anderem, dass die Aufklärung in allen Bildungseinrichtungen verstärkt werden, eine Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus an fünf Standorten in Thüringen vertreten sein müsse.