Leipziger Volkszeitung vom 30.03.2009

Konzert von Rechtsextremen in Pößneck verhindert - 14 Festnahmen

Ein am Samstag von Rechtsextremen geplantes Konzert am Samstagabend im Pößnecker Schützenhaus ist doch noch verhindert worden. Vorangegangen war eine Kontrolle des Brand- und Katastrophenschutzes auf mögliche Gefahren im Schützenhaus, teilte das Landratsamt Saale-Orla mit. Die Konzertveranstalter wollten daraufhin auf einen angrenzenden Parkplatz ausweichen. Dort untersagte ihnen die Stadt Pößneck das Konzert aber wegen fehlenden Lärmschutzes.

Es sei nicht zumutbar, vier Konzerte bis 2.00 Uhr morgens mitten im Wohngebiet durchzuführen, hieß es. Samstagmittag hatten etwa 300 Demonstranten friedlich in der Innenstadt ein Zeichen gegen Rechts gesetzt.

Die Polizei kontrollierte bis an die Abendstunden rund um Pößneck Anreisende zum Konzert. Ihnen wurde die Fahrt zum Schützenhaus untersagt. 14 Anhänger der rechten Szene seien festgenommen worden. Sie hätten das Konzertverbot nicht akzeptieren wollten. Laut Polizei wurden 56 Platzverweise gegen die rechte und 13 gegen die linke Szene ausgesprochen.
Eigentümer des ehemaligen Schützenhauses in Pößneck ist der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Jürgen Rieger. Es hatte in der Woche Gerüchte gegeben, dass die rechtsextreme NPD in dem Gebäude möglicherweise ihren Bundesparteitag abhalten wollte, für den sie bundesweit ein n Tagungsort sucht. Der Thüringer Verfassungsschutz schloss dies aus.

Das Landratsamt hatte in dieser Woche ein Konzertverbot für das Schützenhaus aus baulichen Mängeln ausgesprochen, konnte sich damit jedoch beim Landesverwaltungsgericht nicht durchsetzen können. Eine Beschwerde der Kreisverwaltung gegen diese Entscheidung wies das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Freitag in Weimar ab (1 EO 241/09).