Freies Wort vom 01.04.2009

HDJ war in Thüringen aktiv
Im Freistaat Beifall für Verbot der rechten Nachwuchsorganisation

Suhl – Sie organisieren Zeltlager für Kinder und Jugendliche, betreiben „Rassenkunde“, beschwören die „Blutreinheit“ und wollen eine Neonazi-Elite heranziehen: Die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) war auch in Thüringen aktiv. Gestern verbot Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Nachwuchsorganisation der Rechtsextremen, die als Nachfolger der 1994 verbotenen Wiking Jugend galt. Wie diese verbreitete die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut.

„Die HDJ wurde seit längerem vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet“, bestätigte gestern ein Sprecher des Amtes in Erfurt. Die bundesweit tätige Organisation sei hierarchisch aufgebaut gewesen und habe sich in „Bundesführung“, „Leitstellen“ und „Einheiten“ untergliedert. „Die „Leitstelle Mitte“ war dabei neben Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt auch für Thüringen zuständig“, sagte der Verfassungsschützer. Kontaktadresse der „Einheit Thüringen“ der HDJ sei ein Postfach in Arnstadt gewesen.

Nach Angaben der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (Mobit) gehörten zu den Akteuren der HDJ auch Funktionäre der Thüringer NPD: So unter anderen Danny Pfotenhauer, der im Wartburgkreis im Vorstand der Partei sitzt und auf der NPD-Liste für den Eisenacher Stadtrat kandidiert.

Wichtig für Ideologiebildung

Mobit-Mitarbeiter Stefan Heerdegen betonte gestern die Bedeutung der HDJ für die Ideologiebildung der NPD. „In speziellen Schulungen wurden bereits Kinder im Grundschulalter gezielt in „Rassenkunde“ unterrichtet. Sie wurden dazu angehalten, für die „Blutreinheit“ und das „Fortbestehen des deutschen Volkes“ einzutreten. Ausländer und Juden wurden als Bedrohung für das deutsche Volk dargestellt.“

Auch bei diversen Veranstaltungen der Neonazi-Szene in Thüringen trat die HDJ in Erscheinung. So nahmen Angehörige der Organisation an NPD-Parteitagen teil oder waren mit dabei, als vor zwei Jahren in Hildburghausen im Beisein von rechten Aktivisten wie Torsten Heise, Jürgen Rieger und Manfred Röder die Deutsch-Russische Friedensbewegung Europäischen Geistes aus der Taufe gehoben wurde. Im Oktober 2008 hatte es in Wohn- und Geschäftsräumen mutmaßlicher Mitglieder der HDJ in Arnstadt, Eisenach, Rippershausen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) und Geraberg (Ilmkreis) Durchsuchungen und Beschlagnahmen einschlägigen Propagandamaterials gegeben.

Thüringens Innenminister Manfred Scherer (CDU) begrüßte das Verbot als sehr wichtige und notwendige Maßnahme. Die Polizei müsse aber darauf achten, dass nunmehr tatsächlich keine weiteren Aktivitäten von dieser rechtsextremistischen Organisation ausgingen, betonte der Minister.

„Das wurde auch höchste Zeit“, kommentierte die Sprecherin der Thüringer Bündnisgrünen, Astrid Rothe-Beinlich, die Nachricht vom Verbot der HDJ. Die Grünen hatten bereits im Juni vergangenen Jahres einen entsprechenden Antrag im Bundestag eingebracht. Am 9. Oktober hatte Innenminister Schäuble dann das Verbotsverfahren eingeleitet.

Allerdings warnte Rothe- Beinlich davor, Verbote als Allheilmittel anzusehen. „Verbote alleine bringen noch nicht automatisch mehr Demokratie und können auch die rechtsextreme Ideologie nicht gänzlich verhindern“, betonte die Politikerin. Es brauche vielmehr attraktive demokratische Angebote für Kinder, Jugendliche und deren Eltern. Da gebe es in Thüringen gerade im ländlichen Raum noch viel zu tun. Staat und Gesellschaft hätten sich dort viel zu oft zurückgezogen und den Rechten das Terrain überlassen, kritisierte Rothe-Beinlich.

Die Thüringer Linke sah sich gestern durch das Verbot bestätigt. Dieses sei ein wichtiger Schritt zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor dieser aggressiven neofaschistischen Organisation, sagte die Landtagsabgeordnete Sabine Berninger. „Die öffentliche Aufmerksamkeit sollte jetzt auch die NPD in den Fokus nehmen, wo viele HDJ-Aktivisten und Funktionäre organisiert sind“, forderte die Linke-Politikerin.