ddp vom 21.01.2008

Neonazis im bürgerlichen Mäntelchen

Erfurt/Schleusingen (ddp-lth). Bürgermeister Klaus Brodtführer (CDU) wähnte sich im falschen Film. Da stand eines Tages ein minderjähriger Neonazi in seinem Büro und teilte mit, er werde ihn in naher Zukunft vom Schleusinger Rathaussessel verdrängen. Brodtführer hielt die Ansage für naiv, doch NPD-Nachwuchs Tommy Frenck meinte es ernst: Schon wollte er in die freiwillige Feuerwehr eintreten, Gefolgsleute schickte er in den Sportverein.

Knapp vier Jahre ist das her - doch für den Rechtsextremismus-Experten Uwe Schubert von der Mobilen Beratung in Thüringen (Mobit) ist dieser Fall aktueller denn je. Mit Blick mit auf die Kommunal- und Landtagswahlen 2009 setze die NPD verstärkt auf die Strategie der Unterwanderung. Dabei geht es der Partei laut Schubert nicht nur darum, Unruhe zu stiften oder rechtes Gedankengut zu verbreiten. Die Rechtsextremen wollten sich vielmehr das «bürgerliche Mäntelchen» umhängen, um das Image des Schlägers in Springerstiefeln und Bomberjacke abzustreifen, sagt Schubert. Ziel sei es, als vermeintlich normaler politischer Akteur wahrgenommen zu werden.

Nach Schuberts Angaben sind in Thüringen nicht nur Organisationen auf kommunaler Ebene betroffen. Der Bund der Vertriebenen versuche seit einiger Zeit, Neonazis loszuwerden. Die NPD kündigte unlängst an, Jugendgerichte und Gewerkschaften zu unterwandern. Darüber gründet die Partei laut Mobit laufend Tarnorganisationen wie den Erfurter Verein «Schöner leben». Schubert warnt: «In Sachsen ist das jahrelang so gelaufen, jetzt sitzen sie dort im Landtag.» Damit sei auch in Thüringen zu rechnen, die NPD habe die politischen Voraussetzungen dafür.

Im Thüringer Innenministerium gibt es keine statistischen Erkenntnisse zur Unterwanderung von Organisationen. Wenn Rechtsextreme sich in Vereinen engagierten, sei das zwar ärgerlich, aber noch keine Straftat, und tauche deshalb nicht in der Kriminalstatistik auf, betont ein Sprecher. Das Problem werde von der Landesregierung aber ernst genommen. Im Erfurter Ministerium verweist man unter anderem auf die gemeinsame Erklärung gegen Rechtsextremismus, die das Innenministerium kürzlich zusammen mit Thüringer Verbänden wie der Feuerwehr, Sportvereinen sowie Zivil- und Katastrophenschutz unterzeichnet hatte.

Schubert appelliert daher an die Zivilcourage der Bürger. Gerade von den Vorgängen in Schleusingen könne man lernen. Laut Brodtführer konnte Frencks Eintritt in die Feuerwehr verhindert werden, weil alle Mitglieder für diesen Fall ihren Austritt erklärt hatten. Im Sportverein seien die Neonazis so isoliert gewesen, dass sie schnell das Weite gesucht hätten, erinnert sich der Bürgermeister. Außerdem wurde in Schleusingen umgehend ein Bündnis gegen Rechts von Bürgern und der Kirche ins Leben gerufen. Ein «Präventionsrat», an dem der Bürgermeister und andere Politiker, Schulen, Verfassungsschutz und Polizei beteiligt waren, wachte über die rechtsextremen Umtriebe im Ort.

Der Widerstand blieb nicht ohne Folgen: Die NPD erklärte das 6000-Einwohner-Städtchen zur «Nationalen Frontstadt», das Wort vom «Krieg» machte die Runde. Bürgermeister Brodtführer bekam Mord- und Bombendrohungen, noch immer werde er mit lauter Musik belästigt. Brodtführer lässt sich davon nicht einschüchtern - im Gegenteil: «Wir sind mittlerweile so gereift, dass wir die Diskussion mit Rechtsextremen bewusst eingehen.» Schließlich handele es sich meistens um verführte Jugendliche, die noch bekehrt werden könnten, glaubt Brodtführer.

In Schleusingen ist der Spuk vorbei. Tommy Frenck zog in die Stadt Hildburghausen weiter. Dort will der mittlerweile volljährige NPD-Kreisvorsitzende bei den Kommunalwahlen kandidieren. Unlängst gründete Frenck einen Fußballverein, den SV Germania Hildburghausen.