Thüringer Allgemeine vom 09.10.2008

Durchsuchungen in Neonazi-Szene

Bei einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Jugendorganisation «Heimattreue Deutsche Jugend» (HDJ) sind am Donnerstag auch in Thüringen Wohnungen und Büroräume durchsucht worden. Nach Informationen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag gab es Razzien unter anderem in Eisenach und Arnstadt. Es bestünden «tatsächliche Anhaltspunkte, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet», begründete das Bundesinnenministerium in Berlin die Aktion. Die HDJ hatte im August durch ein Zeltlager in Mecklenburg-Vorpommern Schlagzeilen gemacht, in dem Kindern Nazi-Gedankengut nahegebracht wurde.

Die Polizei hat in mehreren Bundesländern Objekte durchsucht. Die Berliner Polizei hatte am Morgen berichtet, in der Hauptstadt seien 15 Objekte überprüft worden, in Brandenburg 14 und in Mecklenburg- Vorpommern 17. Das Bundeskriminalamt koordiniere die bundesweite Aktion wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz, hatte auch «Morgenpost Online», das Internet-Portal der «Berliner Morgenpost», zuvor gemeldet. Insgesamt seien bundesweit mehr als 80 Wohnungen und Büroräume durchsucht worden.

Der Verein ist laut Bundesinnenministerium ein neonazistisch ausgerichteter Jugendverband: «Zunächst unpolitisch erscheinende Freizeitaktivitäten - wie Zeltlager - dienen dazu, Kinder und Jugendliche bereits in jungen Jahren an nationalsozialistisches Gedankengut heranzuführen, um sie in ihrem späteren Leben zu rechtsextremistisch Verblendeten zu machen.» Staatssekretär August Hanning erklärte laut Mitteilung: «Die heutigen Durchsuchungen sollen uns Klarheit darüber verschaffen, ob sich die HDJ in aggressiv- kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft.»

Ein Verbot der HDJ dürfe nicht auf die lange Bank geschoben werden, sagte die Abgeordnete der Fraktion Die Linke, Sabine Berninger, laut Mitteilung. Die Durchsuchungsaktion sei überfällig gewesen. «Nur durch Recherchen von engagierten Journalisten haben wir unlängst erfahren, dass auch in Thüringen eine Einheit der HDJ existiert», erklärte Berninger. Sie hoffe, dass nun die Gefahr durch diese Organisation deutlicher auch von den Sicherheitsbehörden des Landes benannt werde.