Ostthüringer Zeitung vom 25.09.2008

Reps werden nicht mehr beobachtet
NPD bei rund 500 Mitgliedern

Die Partei der Republikaner steht nicht mehr unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Mit nur noch 50 oder 60 Mitgliedern in Thüringen haben sich die Reps marginalisiert.

Als stärkste Kraft des rechtsextremen Spektrums hat sich deutschlandweit die NPD etabliert. Sie zählt in Thüringen um die 500 Mitglieder, sagte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Sippel, gestern bei einer Veranstaltung der Journalistenschule Ruhr in Weimar. Damit musste die NPD nach jahrelangem Zulauf einen leichten Rückgang ihrer Anhängerzahl hinnehmen. Eine Besonderheit im Freistaat ist nach Sippels Worten die enge Verbindung führender NPD-Funktionäre mit der Neonaziszene.
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Aller Voraussicht nach werde die NPD nicht nur zu den Kommunalwahlen, sondern auch zur Landtagswahl 2009 antreten. Zwar war 2004 mit DVU-Chef Frey vereinbart worden, in Thüringen der rechtsextremen DVU den Vortritt zu lassen, um sich nicht gegenseitig Stimmen wegzunehmen. Das werde aber von der NPD jetzt massiv in Frage gestellt. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes fehlt es den Rechtsextremen nach wie vor an Personal, das vorzeigbar ist und professionell Wahlkämpfe führen kann. Ein weiteres Hindernis könne das Thüringer Wahlgesetz sein. Es schreibt für nicht im Parlament etablierte Parteien oder Wahlvereinigungen Unterstützungsunterschriften vor, die persönlich auf Ämtern zu leisten sind.