Ostthüringer Zeitung vom 12.12.2008

Neonazi-Treffpunkt in Schönbach alarmiert
Skibbe wirft Behörden Versagen vor

Im Zusammenhang mit dem Treffpunkt der Neonazis im einstigen "Drei-Mädel-Haus" in Schönbach wirft Diana Skibbe, Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke, den zuständigen Behörden Versagen vor.
Es mangele anscheinend an einer sachgerechten Einschätzung der Entwicklung des Rechtsextremismus im Vogtland, stellt sie angesichts der Antworten auf ihre mündliche Anfrage in der gestrigen Plenarsitzung im Landtag fest. Skibbe hatte ausgehend vom Polizeieinsatz in Schönbach am 29.11., als eine Veranstaltung wegen volksverhetzender Lieder aufgelöst wurde (OTZ berichtete), angefragt, wieviel Veranstaltungen der rechten Szene hier bekannt seien und ob es zutreffe, dass besagtes Drei-Mädel-Haus zum 1. November an ein ehemaliges NPD-Mitglied und Kreisrat im sächsischen Vogtland verkauft worden sei.
"Zahlreiche Veranstaltungen nicht öffentlichen Charakters wurden benannt, beginnend mit Juni 2007. Allein in diesem Jahr sind es sechs Termine", sagt Skibbe gestern Abend am Telefon.
Auch der Verkauf an ein einstiges NPD-Mitglied sei bestätigt worden. "Die Blauäugigkeit, mit der man hier vorgeht, überrascht mich", so Skibbe. Wenn der Thüringer Verfassungsschutz in Gera Behördenmitarbeiter zur Frage Immobilienkauf durch Rechtsextreme schule und einige Kilometer weiter Neonazis ungehindert ein Haus erwerben könnten, dann hätten die zuständigen Behörden versagt.
Die Landtagsabgeordnete der Linken kündigte an, das Thema auch im Kreistag zu beraten und gemeinsam mit dem Bündnis in Greiz Gegenaktivitäten zu diskutieren. "Die Alarmzeichen stehen auf Rot."