Neues Deutschland vom 21.11.2008

Vereint im (Wahl)kampf gegen Nazis
Thüringer Initiativen wollen sich vernetzen

Der Protest gegen Rechtsextremisten hat seine Tücken. In den vergangenen Jahren wurden zwar in vielen Städten Bürgerinitiativen gegründet, die sich Aufmärschen, so genannten Heldengedenken oder Wahlkampfveranstaltungen von Nazis entgegenstellen. Aber sie klagen meist darüber, nicht genügend Menschen für den Protest auf der Straße mobilisieren zu können. Eine bessere Vernetzung unter den Initiativen ist immer wieder eine Forderung, die in Thüringen nun erstmals erfüllt werden soll. Am Sonnabend treffen sich 18 Bündnisse aus dem gesamten Bundesland in Weimar, um Strategien zu besprechen und Erfahrungen auszutauschen.
Kreativ mit Kaffee

An acht themenbezogenen Tischen werden die etwa 100 Teilnehmer sitzen, um bei einem Kaffee über zivilen Ungehorsam, kreative Aktionsformen oder Pressearbeit zu diskutieren. »Man steht zwar schon im Mailverteiler des anderen«, sagt Christine Schild vom Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar. »Aber ich habe festgestellt, dass es etwas anderes ist, wenn man mal einen Kaffee zusammen getrunken und etwas geplaudert hat.« So habe sie bei ihren neuen Freunden in Jena schon mal um Unterstützung gebeten und 100 Aktivisten seien gekommen und halfen bei einer Blockade gegen eine NPD-Demo.

Schild erhofft sich, von kreativen Ideen der anderen Teilnehmer profitieren zu können. Vor allem müssten die Bürgerbündnisse aktiver werden, um nicht nur auf rechte Aktionen zu reagieren. »Da rennen wir dann alle hin und schreien. Wir müssen aber dafür sorgen, dass wir auch mit wenigen Leuten Aufmerksamkeit bekommen.« Demokratie fördernde Projekte, die sich vordergründig nicht mit dem Kampf gegen Rechts beschäftigen, werden ein Thema sein. Zusammenarbeit mit Vereinen oder Angebote in Kindereinrichtungen für Toleranz und gegen Gewalt sind Beispiele dafür.

»Wenn die Leute Demokratie erleben und merken, dass sie ihnen etwas Gutes bringt, neigen sie vielleicht nicht mehr dazu, rechtsextreme Parteien zu wählen«, hofft Schild vor dem Superwahljahr 2009 in Thüringen. Bei den Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen will die NPD massiv in die Parlamente eindringen. »Wir wollen das massiv verhindern«, so Schild. Dazu gehöre auch ein gemeinsamer Aufruf an alle Bürger Thüringens, wählen zu gehen.
Gegenwind für Nazis

Projektleiterin Katja Fiebiger von der Mobilen Beratung Thüringen will mit dem Treffen auch sichtbar machen, was die Bürgerbündnisse tun, die ihrer Meinung nach zu wenig Aufmerksamkeit und Dankbarkeit in Thüringen erfahren. »Vor den Wahlen müssen wir zeigen, dass es in Thüringen nicht nur Nazis gibt. Hier gibt es auch viel Gegenwind«, so Fiebiger.

Im kommenden Jahr wird viel Arbeit auf die Bündnisse zukommen. Die Vernetzung soll nun dabei helfen, sich diese Arbeit zu teilen. Plakate und Transparente sollen ausgetauscht, Protestformen kopiert werden. »Wir müssen nicht immer alles neu entwickeln«, erklärt Fiebiger den Sinn des Treffens, an dem auch die politischen Stiftungen von Linkspartei, SPD und Grünen sowie die DGB-Jugend teilnehmen. Die Stiftungen von CDU und FDP hätten leider auf die Einladungen nicht reagiert, obwohl die demokratischen Parteien trotz aller Differenzen im Kampf gegen Rechtsextremismus gemeinsam handeln würden.