Mitteldeutsche Zeitung vom 15.09.2008

Altenburg wehrt sich bunt
2000 Menschen demonstrieren friedlich gegen Rechtsrockfestival der NPD

Altenburg/ddp. In Altenburg haben am Samstag rund 2000 Menschen überwiegend friedlich gegen ein von der rechtsextremen NPD organisiertes «Fest der Völker» protestiert. Der Einsatz sei ohne größere Zwischenfälle verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. 12 Beamte sowie 14 linke Demonstranten seien bei Rangeleien leicht verletzt worden. Es habe nur geringe Sachschäden gegeben.

Das linke Altenburger Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus sowie Parteien, Verbände und Kirchen hatten ihren Protest unter das Motto «Altenburgs Zukunft ist bunt - nicht braun» gestellt. Die NPD war mit 1200 Mitgliedern und Sympathisanten aus Deutschland, Tschechien, Frankreich und Italien zu dem Rechtsrockfestival angereist.

Nach Angaben der Organisatoren bezogen bei den Gegenveranstaltungen Redner wie der Bundestagsfraktionsvize der Linken, Bodo Ramelow, der SPD-Landeschef Christoph Matschie und der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) eindeutig gegen rechtes, intolerantes Gedankengut Stellung. «Es ist weder in Jena noch in Altenburg Platz für Neonazis», erklärte Matschie bei der Kundgebung. Er rief die Bürger zu einer «Null-Toleranz-Strategie» gegen Rechtsextremismus auf. An die Landesregierung gewandt, die keinen offiziellen Vertreter nach Altenburg entsandt hatte, appellierte er, ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus aufzulegen.

Der Bundestagsfraktionsvize der Linken, Bodo Ramelow, machte sich ebenfalls für ein solches Landesprogramm stark. «Wir können uns nur gemeinsam gegen die Angst wehren, die Neonazis verbreiten», rief er den Demonstranten zu. Auch die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt war nach Altenburg gekommen, um zu protestieren.

Die Europaabgeordnete Gisela Kallenbach (Grüne) sagte, nicht das ängstliche Schauen hinter Gardinen und auf Balkonen helfe weiter, nur ein geschlossenes: »Neonazis sind weder hier noch dort erwünscht." Die Demonstranten hätten Rückgrat und den aufrechten Gang bewiesen.

Der Altenburger FDP-Stadtrat Stephan Riechel äußerte sein Bedauern darüber, dass sich sowohl der Oberbürgermeister als auch der Landrat wegen anderer Verpflichtungen entschuldigen ließen.

Es seien mehr Menschen für Toleranz und Menschlichkeit auf die Straße gegangen als Besucher beim sogenannten Fest der Völker gewesen seien. Vor allem waren auch viele Altenburger in der Stadt unterwegs, um ihre ablehnende Haltung gegen rechtes Gedankengut zu demonstrieren, wie Anne-Kristin Ibrügger vom Altenburger Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus sagte. Das sei ein deutliches Zeichen.

Das rechtsextreme «Fest der Völker - für ein Europa der Vaterländer» fand nach 2005 und 2007 in Jena zum dritten Mal in Thüringen statt. Es handelte sich nach Polizeiangaben um eine der zahlenmäßig größten NPD-Veranstaltungen nach der Wende in Thüringen.

Nach Angaben der Polizei wurden nahezu 50 NPD-Anhänger und Gegendemonstranten vorläufig festgenommen oder in sogenannten Unterbindungsgewahrsam genommen. Gegen 17 Gegendemonstranten wurden Anzeigen wegen Landfriedensbruchs, Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erlassen. Gegen 55 Personen wurden im Laufe des Tages Platzverweise ausgesprochen.