Thüringische Landeszeitung vom 21.11.2007

Heldenandacht hat Nachspiel

Eisenach. (ep) Eine am Sonntag von der Eisenacher NPD zelebrierte Kundgebung zum Volkstrauertag auf dem Hauptfriedhof Eisenach wird Folgen haben (TLZ berichtete). Nach Informationen von Jürgen Loyen, Leiter der Polizeidirektion Gotha, liegt "eindeutig eine Straftat vor". Der Aufmarsch mit Reichskriegsflaggen und politischen Meinungsäußerungen habe den Rahmen einer einfachen Kranzniederlegung gesprengt und "Kundgebungscharakter" getragen, so der Leiter der Polizeidirektion. Die Kundgebung war nicht angemeldet. Damit liegt ein Verstoß gegen Paragraph 26, Absatz 2 des Versammlungsgesetzes vor.

Die TLZ fragte Eisenacher, welche Meinung sie zu dem von den NPD-Aktivisten zur "Heldengedenkveranstaltung" umstilisierte Zeremoniell haben. "Das ist furchtbar - ob angemeldet oder unangemeldet", kommentierte der Eisenacher Superintendent Wolfgang Robscheit. "Furchbar", legte er nach, sei es, "dass immer noch ein rechtsgeschützter Raum" für die NPD da sei.

Thomas Giesa, Leiter des Martin-Luther-Gymnasiums, findet den Aufmarsch "perfide". Was auf dem Friedhof zelebriert wurde, richte sich "gegen deutsche Grundwerte". Insbesondere die Lobreden auf den in Eisenach geborenen Dichter Walter Flex, der ein Schüler des Hauses war, in welchem er heute arbeitet, und vor dessen Grab die NPD-Gruppe Totengedenken hielt, empören den Schulleiter. Dem Mann zu huldigen, "der Durchhalteparolen schrieb" und den Menschen damit Sand in die Augen über die wahren Kriegsverbrecher streute, setze dem Ganzen die Krone auf. Die Umwertung des Tages vom Volkstrauertag zu einem Tag der deutschen Heldentaten, "das funktioniert nicht. Da müssen wir uns dagegen stellen", so Thomas Giesa.

Rena Grahn von der Wartburg-Tourismus GmbH: "Das ist nicht akzeptabel, wenn Nazis so eine Plattform nutzen. Da gibt es kein Wenn und Aber." Das Auftreten der NPD schadet dem Tourismus in Stadt und Region, ist sie überzeugt.

Eine Meinungsäußerung der Gleichstellungsbeauftragten Eisenachs einzuholen wurde von der Pressestelle im Rathaus abgeblockt: "Angestellte geben keine politischen Statements ab", wurde die TLZ belehrt.

Hans-Joachim Hook, Hotelier und Vorsitzender des Eisenacher Verkehrsvereins, macht das Gebaren zunächst "einfach nur sprachlos". Es sei eine wichtige Frage der Zukunft, zu klären: "Überlassen wir denen das Feld, weil wir nicht mehr in der Lage sind, den Menschen Grundwerte zu vermitteln?" Werte vermitteln hat für ihn viel mit der Investition in Kultur und Bildung zu tun. Insbesondere das Einsparen von Kulturausgaben, wie es Eisenach erst jüngst leidvoll erfahren hat, sei kein Weg, solcher Geschichtsklitterung etwas entgegenhalten zu können.

Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) hatte bereits am Volkstrauertag das "Heldengedenken" als "politische Provokation" bezeichnet. Ausgerechnet heute, wo die Staaten in der Europäischen Union ein freundschaftliches Miteinander aufbauten, sei es "entsetzlich", dass neue Gräben aufgerissen würden.