Thüringer Allgemeine vom 06.11.2007

Knapp eine Million für Prävention

Thüringen wird im nächsten Jahr fast eine Million Euro für Präventionsprojekte im Bereich Extremismus ausgeben können. Stimmt der Landtag zu, fließt das Gros des Geldes in den Kampf gegen Rechtsextremismus.

Der Etat der Landesstelle Gewaltprävention soll sich nächstes Jahr fast verzehnfachen. Von derzeit knapp 70 000 Euro schnellt das Budget für Projekte auf 595 000 Euro hoch, bestätigte gestern Thüringens CDU-Sozialminister Klaus Zeh dieser Zeitung. In zwei Jahren sollen sogar 695 000 Euro zumeist zur Co-Finanzierung von Vorhaben vom Land bereitgestellt werden.

Etwa 175 000 Euro des kommenden Etats seien zum Aufbau der Interventionsstellen häusliche Gewalt vorgesehen, ergänzte der Chef der Landesstelle Klaus Kunkel. Da für die meisten der geplanten Projekte zudem Geld vom Bund kommt, stehen Thüringen 2008 knapp eine Million Euro zur Bekämpfung des Extremismus und von Gewalt zur Verfügung, wenn das Parlament die Vorhaben der Landesregierung mit dem nächsten Haushalt billigt.

Auf einer Fachtagung der Landesstelle mit der Bundeszentrale für Politische Bildung zu Rechtsextremismus und Medien gestern in Gotha warnte Minister Zeh davor, die rechtsextreme Szene "hoffähig" zu machen: "Wir sollten die Rechtsradikalen in Thüringen auch nicht überschätzen." Zugleich verwies er darauf, dass in der rechten Szene zunehmend Tendenzen einer Vernetzung von Organisationen mit bisher ungebundenen Gruppierungen zu erkennen seien. "Die neue Strategie dabei ist, sich ein harmloses Image zu geben." Der Verfassungsschutz zählte im Freistaat 2006 etwa 700 Neonazis und Skinheads neben weiteren 500 Menschen in rechtsextremen Parteien.

Medienexperten erklärten auf der Tagung, dass das Thema Rechtsextremismus nicht totgeschwiegen werden dürfe. Wichtig sei eine kontinuierliche Berichterstattung und nicht nur das Reagieren auf Ereignisse, so der Jenaer Medienwissenschaftler Prof. Bertram Scheufele.